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Meldungen

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Elke Barth: Nutzlose Millionen im Landeshaushalt statt bezahlbarer Wohnungen in Frankfurt – Sondervermögen ohne Wirkung

Altes Polizeipräsidium Frankfurt Im aktuellen Landeshaushalt schlummern ungenutzt viele Millionen Euro, die eigentlich genutzt werden sollten, um bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und neu schaffen. Das so genannte „Sondervermögen Universitätsbibliothek Frankfurt a.M. und Wohnraum- und Wohngeldförderung“, das sich im Haushaltsplan des…

Bild: Nathanan Kachananpratt auf pixabay

Koalition vergibt Chance auf besseres Gesetz

In der Debatte zur Zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung der Fehlbelegungsabgabe hat die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elke Barth, die grundsätzliche Zustimmung ihrer Fraktion zu der Abgabe erklärt. Die Gesetzesnovelle sei nach Meinung der Sozialdemokraten ein wichtiger Baustein einer…

Bild: Angelika Aschenbach

Elke Barth, MdL: SPD-Landtagsfraktion fordert mehr barrierefreies Wohnen – Änderung der Hessischen Bauordnung erforderlich

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Bauordnung (HBO) vorgestellt, der Ende April zur Beratung gestellt werden soll. Hintergrund sind die berechtigten Forderungen des VdK und anderer Sozialverbände nach einem verstärkten Engagement für barrierefreien Wohnraum.

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Elke Barth (SPD): Befremdliche Freude der hessischen Grünen über Urteil gegen Berliner Mietendeckel – Bundesinitiative gefordert

Wohnungspolitik Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, hat den hessischen Grünen vorgeworfen, die Interessen der Mieterinnen und Mieter zu verraten. Barth sagte am Freitag in Wiesbaden: „Auch die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag war stets der Ansicht, dass der Berliner…

Bild: SPD Hessen

Für gesundheitliche Chancengleichheit

Lange Zeit musste die SPD erklären, weshalb wir -wo immer möglich- gegen die Privatisierung von Krankenhäusern sind und ja – manchmal ist es auch teurer. Z.B. im Hochtaunus wo wir uns drei Krankenhausstandorte – im Vorder- und im Hintertaunus –…

Bild: Hans Dietmann, pixabay

Elke Barth (SPD): Erfreut über Landeszuwendung für Tennisclub Seulberg

Mit dem Neubau einer 4-Feld-Tennis-Traglufthalle erhält der Tennisclub eine erweiterte Spielmöglichkeit in der kalten Jahreszeit. „Gefördert wird das aus dem Sonder-Investitionsprogramm ‚Sportland Hessen‘ des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. Mit 50.000 Euro ist…

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Elke Barth (SPD): Homburger Turngemeinde erhält Landeszuwendung

Die Homburger Turngemeinde von 1846 e.V. (HTG) kann sich freuen. „Im Jubiläumsjahr des seit 175 Jahren existierenden Vereins erhält er eine Landeszuwendung in Höhe von 200.000 Euro“, gratuliert die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. Geplant ist jetzt der Neubau einer Zweifeld-Tennishalle und…

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Telefonische Bürgersprechstunde von Elke Barth (SPD)

Am kommenden Donnerstag, 11. März., steht das Bürger*innentelefon der SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth wieder für Informationen und Fragen zur Verfügung. „Wer Unterstützung im Umgang mit Corona-Hilfen, zum Wahlsystem oder andere Themen auf dem Herzen hat, kann mich in der Zeit von…

Bild: SPD Hessen

Welttag der sozialen Gerechtigkeit

Mitten im zweiten Lockdown ist am 20. Februar der Welttag der sozialen Gerechtigkeit. Die soziale Ungleichheit nimmt mit Corona deutlich zu. Es gibt 58.000 neue Millionäre und auf der anderen Seite schmälert die Pandemie vor allem geringe Einkommen. Sie trifft…

Bild: SPD LTF Hessen

Elke Barth (SPD) zum Obernhainer Kreuz: Hessen-Mobil übt Sparprogramm

Schlimm, dass nur öffentlicher Druck Bewegung in eine Beseitigung einer Gefahrenquelle – hier das Obernhainer Kreuz – bringt. Schlimm deswegen, weil schwere Unfälle hätten längst vermieden werden können. Nachdem im Januar die Gemeinde Wehrheim öffentlich gemacht hatte, dass Hessen Mobil…

Bild: Privat

Telefonische Bürgersprechstunde von Elke Barth (SPD)

Am kommenden Freitag, 19. Febr., steht das Bürger*innentelefon der SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth wieder für Informationen und Fragen zur Verfügung. „Wer Unterstützung im Umgang mit Corona-Hilfen, zum Wahlsystem oder andere Themen auf dem Herzen hat, kann mich in der Zeit…

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Sanierungsdefensive statt Offensive

Mit einer „Kleinen Anfrage“ wollte die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth wissen, wie der Zustand der Hessischen Landesstraßen und die Bauwerke in Trägerschaft des Landes Hessen wie Tunnel und Brücken (Über- und Unterführungen) im Hochtaunuskreis aussieht. „Ich wollte wissen…

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Elke Barth (SPD): Schwarzgrün hat kein Verständnis für Sorgen der Mieter

Mieterhöhungen der Nassauischen Heimstätte Die SPD-Landtagsfraktion hält an ihrer Forderung fest, dass die landeseigene Nassauische Heimstätte (NH) auf Mieterhöhungen, ob regulär oder modernisierungsbedingt, während der Pandemie – mindestens aber bis zum Jahresende – verzichten muss. Es sei ein Unding, dass…

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