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Pressemitteilung

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Elke Barth (SPD): Machen statt ankündigen! Landesregierung hat Situation auf dem Wohnungsmarkt durch Nichtstun verschärft

Mietpreisbremse Im März 2018 hatte das Frankfurter Landesgericht das Gesetz zur Mietpreisbremse in Hessen wegen fehlender ordnungsgemäßer  Begründung  für nicht rechtmäßig erklärt. Seitdem war die damalige  grüne Wohnungsbauministerin Priska Hinz am Schleudern. Im September 2018 dann die Ankündigung der Ministerin,…

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Internationaler Vorlesetag

  Viel Spaß hatte ich  heute an der Grundschule im Eschbachtal wo ich „die 365 Pinguine“ von Jean-Luc Fromental vorlas. Am Neujahrsmorgen fing es an: „Klingeling“, klingelte der Postbote und brachte von diesem Tag an an allen 365 Tagen des…

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Elke Barth (SPD) gratuliert Musikschule Hochtaunus

Die Musikschule Hochtaunus aus Neu-Anspach erhält eine Projektförderung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst in Höhe von 6150 Euro. Die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth begrüßt die Unterstützung: „Die Musikschule leistet hervorragende Arbeit mit Kindern und…

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Elke Barth (SPD): CDU und Grüne lassen freie Berufe weiter im Regen stehen

Freie Berufe In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, Nachteile, die sich für Architekten, Ingenieure und Planungsbüros bei Auftragsvergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte ergeben,…

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Elke Barth: Erneut Ausbeutung von rumänischen Bauarbeitern in Hessen – SPD fordert weiterhin schärferes Tariftreue- und Vergabegesetz

Vergabe- und Tariftreuegesetz   Am heutigen Dienstag wurde bekannt, dass auf einer Baustelle in Neu-Isenburg, deren Auftraggeber die GEWOBAU Neu-Isenburg in Kooperation mit der GWH-Bauprojekte ist, rumänischen Bauarbeitern seit Wochen fällige Löhne in mittlerer fünfstelliger Höhe vorenthalten worden sind. Sowohl…

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Elke Barth: Zuschuss im Jubiläumsjahr

In der Saison 2018/2019 findet die Veranstaltungsreihe des Kulturkreises UsingerLand e.V. zum 40. Mal statt. Anlässlich dieses Jubiläums erhält der Verein einen Zuschuss in Höhe bis zu 7000 Euro im Rahmen einer Projektförderung. SPD-Landtagsabgeordnete Elke…

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Elke Barth: Projektförderung vom Land Hessen

Mit Mitteln in Höhe von 4000 Euro fördert auch dieses Jahr das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst im Rahmen einer Projektförderung die Chopin-Gesellschaft Taunus in Oberursel. „Der Zuschuss kommt aus Sondermitteln des Haushaltsjahres…

Staffellöschfahrzeug für Freiwillige Feuerwehr Köppern

Die Freiwillige Feuerwehr Köppern wird sich in Kürze über ein Staffellöschfahrzeug StLF 20/25 mit Druckzumischanlage (DZA) freuen können, denn das Innenministerium des Landes Hessen wird in Rahmen einer Projektförderung diese Anschaffung mit einem Festbetrag von…

Elke Barth (SPD): HBO-Novelle der Landesregierung enttäuscht – Bauen in Hessen bleibt kompliziert, langsam und teuer

Hessische Bauordnung (HBO)   Die Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) bleibt für die SPD-Landtagsfraktion eine Enttäuschung. Elke Barth, die mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte, dass von den großen Ankündigungen der schwarzgrünen Landesregierung wenig übriggeblieben sei. Sie sagte: „Einfacher, schneller und…

Elke Barth: Sinnvolle Investition in die Zukunft

Zwei Museumsprojekte im Hochtaunuskreis erhalten Landesmittel: das Philipp-Reis-Haus in Friedrichsdorf kann sich über eine Förderung in Höhe von rund 20.000 Euro, das Museum im Gotischen Haus, Bad Homburg erhält 18.000 Euro. SPD-Landtagsabgeordnete begrüßt die finanzielle Zuwendung: „Museen finanziell zu unterstützen…

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