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Pressemitteilung

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Elke Barth: Erneut Ausbeutung von rumänischen Bauarbeitern in Hessen – SPD fordert weiterhin schärferes Tariftreue- und Vergabegesetz

Vergabe- und Tariftreuegesetz   Am heutigen Dienstag wurde bekannt, dass auf einer Baustelle in Neu-Isenburg, deren Auftraggeber die GEWOBAU Neu-Isenburg in Kooperation mit der GWH-Bauprojekte ist, rumänischen Bauarbeitern seit Wochen fällige Löhne in mittlerer fünfstelliger Höhe vorenthalten worden sind. Sowohl…

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Elke Barth: Zuschuss im Jubiläumsjahr

In der Saison 2018/2019 findet die Veranstaltungsreihe des Kulturkreises UsingerLand e.V. zum 40. Mal statt. Anlässlich dieses Jubiläums erhält der Verein einen Zuschuss in Höhe bis zu 7000 Euro im Rahmen einer Projektförderung. SPD-Landtagsabgeordnete Elke…

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Elke Barth: Projektförderung vom Land Hessen

Mit Mitteln in Höhe von 4000 Euro fördert auch dieses Jahr das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst im Rahmen einer Projektförderung die Chopin-Gesellschaft Taunus in Oberursel. „Der Zuschuss kommt aus Sondermitteln des Haushaltsjahres…

Staffellöschfahrzeug für Freiwillige Feuerwehr Köppern

Die Freiwillige Feuerwehr Köppern wird sich in Kürze über ein Staffellöschfahrzeug StLF 20/25 mit Druckzumischanlage (DZA) freuen können, denn das Innenministerium des Landes Hessen wird in Rahmen einer Projektförderung diese Anschaffung mit einem Festbetrag von…

Elke Barth (SPD): HBO-Novelle der Landesregierung enttäuscht – Bauen in Hessen bleibt kompliziert, langsam und teuer

Hessische Bauordnung (HBO)   Die Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) bleibt für die SPD-Landtagsfraktion eine Enttäuschung. Elke Barth, die mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte, dass von den großen Ankündigungen der schwarzgrünen Landesregierung wenig übriggeblieben sei. Sie sagte: „Einfacher, schneller und…

Elke Barth: Sinnvolle Investition in die Zukunft

Zwei Museumsprojekte im Hochtaunuskreis erhalten Landesmittel: das Philipp-Reis-Haus in Friedrichsdorf kann sich über eine Förderung in Höhe von rund 20.000 Euro, das Museum im Gotischen Haus, Bad Homburg erhält 18.000 Euro. SPD-Landtagsabgeordnete begrüßt die finanzielle Zuwendung: „Museen finanziell zu unterstützen…

Landesmittel für Haus der Begegnung

Die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert dem Förderverein Haus der Begegnung Königstein e.V. zur Projektförderung durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst. „Die Summe in Höhe von 500 Euro verstehe ich auch als Anerkennung für die geleistete Arbeit und die…

Förderung für „Klangsprache“

Für das Modellprojekt Kulturkoffer „Klangsprache“ erhält die Musikschule Friedrichsdorf e.V. eine Förderung von rund 6200 Euro. SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert zu diesem Zuschuss aus Landesmitteln herzlich und ist gespannt, wie dieses Modellprojekt mit Hilfe der Förderung umgesetzt wird und welche…

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Elke Barth (SPD): Breite Zustimmung für SPD-Gesetzentwurf

Die Landtagsabgeordnete Elke Barth hat nach Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen von CDU und SPD für den Kita-Bereich eine eindeutige Bestätigung für den Entwurf ihrer Fraktion festgestellt. „Die Fachwelt beurteilt unseren Gesetzentwurf als den eindeutig besseren,…

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Rien ne va plus

Seit gestern ist es beschlossene Sache: Bad Homburg sowie die anderen hessischen Spielbankgemeinden werden künftig keine Kompensation mehr für den Wegfall der Umsatzsteuerbefreiung für ihre Spielbankeinnahmen erhalten. Seit vor 10 Jahren Spielbankeinnahmen nicht mehr umsatzsteuerbefreit waren, hatte das Land…

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Insgesamt 150.000 Euro aus Sonder-Investitionsprogramm SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert

Der Sportverein Seulberg/Ts. e.V. plant eine Umwandlung seines Hartplatzes in einen Kunstrasenplatz. Dazu stellte der Verein vor zwei Jahren einen Förderantrag. „Dieser wird nun mit 100.000 Euro aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ gefördert“, gratuliert die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth herzlich. Ebenfalls…

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Feuerwehr Weilrod erhält Förderung für 184 Digitalfunkgeräte

Zur Finanzierung von Endgeräten im Rahmen der Einführung des Digitalfunks erhält die Gemeinde Weilrod rund 23.800 Euro aus Landesmitteln. SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert herzlich für diese zweite Teilzuwendung aus Mitteln des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport. Diese gilt…

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Landtagsabgeordnete gratuliert Musikschule Hochtaunus

Aus Landesmitteln erhält die Musikschule Hochtaunus einen Zuschussbetrag in Höhe von 6000 Euro. Elke Barth, SPD-Landtagsabgeordnete gratuliert dazu herzlich: „Die Musikschule leistet im Usinger Land und in Bad Homburg einen wesentlichen Beitrag für die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen…

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Elke Barth (MdL) begrüßt Förderung des Digitalfunks

Zur Finanzierung von digitalfunkfähigen Alarmmeldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr erhält die Gemeinde Glashütten rund 6700 Euro aus Landesmitteln. SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert herzlich für diese einmalige Förderung aus Mitteln des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport. Angeschafft werden können…

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