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Elke Barth (SPD): Befremdliche Freude der hessischen Grünen über Urteil gegen Berliner Mietendeckel – Bundesinitiative gefordert

Wohnungspolitik Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, hat den hessischen Grünen vorgeworfen, die Interessen der Mieterinnen und Mieter zu verraten. Barth sagte am Freitag in Wiesbaden: „Auch die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag war stets der Ansicht, dass der Berliner…

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Elke Barth (SPD): Erfreut über Landeszuwendung für Tennisclub Seulberg

Mit dem Neubau einer 4-Feld-Tennis-Traglufthalle erhält der Tennisclub eine erweiterte Spielmöglichkeit in der kalten Jahreszeit. „Gefördert wird das aus dem Sonder-Investitionsprogramm ‚Sportland Hessen‘ des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. Mit 50.000 Euro ist…

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Elke Barth (SPD): Homburger Turngemeinde erhält Landeszuwendung

Die Homburger Turngemeinde von 1846 e.V. (HTG) kann sich freuen. „Im Jubiläumsjahr des seit 175 Jahren existierenden Vereins erhält er eine Landeszuwendung in Höhe von 200.000 Euro“, gratuliert die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. Geplant ist jetzt der Neubau einer Zweifeld-Tennishalle und…

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Telefonische Bürgersprechstunde von Elke Barth (SPD)

Am kommenden Donnerstag, 11. März., steht das Bürger*innentelefon der SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth wieder für Informationen und Fragen zur Verfügung. „Wer Unterstützung im Umgang mit Corona-Hilfen, zum Wahlsystem oder andere Themen auf dem Herzen hat, kann mich in der Zeit von…

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Elke Barth (SPD) zum Obernhainer Kreuz: Hessen-Mobil übt Sparprogramm

Schlimm, dass nur öffentlicher Druck Bewegung in eine Beseitigung einer Gefahrenquelle – hier das Obernhainer Kreuz – bringt. Schlimm deswegen, weil schwere Unfälle hätten längst vermieden werden können. Nachdem im Januar die Gemeinde Wehrheim öffentlich gemacht hatte, dass Hessen Mobil…

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Telefonische Bürgersprechstunde von Elke Barth (SPD)

Am kommenden Freitag, 19. Febr., steht das Bürger*innentelefon der SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth wieder für Informationen und Fragen zur Verfügung. „Wer Unterstützung im Umgang mit Corona-Hilfen, zum Wahlsystem oder andere Themen auf dem Herzen hat, kann mich in der Zeit…

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Sanierungsdefensive statt Offensive

Mit einer „Kleinen Anfrage“ wollte die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth wissen, wie der Zustand der Hessischen Landesstraßen und die Bauwerke in Trägerschaft des Landes Hessen wie Tunnel und Brücken (Über- und Unterführungen) im Hochtaunuskreis aussieht. „Ich wollte wissen…

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Elke Barth (SPD): Schwarzgrün hat kein Verständnis für Sorgen der Mieter

Mieterhöhungen der Nassauischen Heimstätte Die SPD-Landtagsfraktion hält an ihrer Forderung fest, dass die landeseigene Nassauische Heimstätte (NH) auf Mieterhöhungen, ob regulär oder modernisierungsbedingt, während der Pandemie – mindestens aber bis zum Jahresende – verzichten muss. Es sei ein Unding, dass…

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Elke Barth (SPD): Keine Mieterhöhungen in der Corona-Krise

Steigende Mieten bei der Nassauischen Heimstätte Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion über die jüngsten Mieterhöhungen bei der Nassauischen Heimstätte (NH) debattiert. Das landeseigene Wohnungsunternehmen hatte einem Teil seiner Mieter zum Jahresbeginn Erhöhungen um bis zu 15…

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SPD-Landtagsfraktion fordert Rücknahme der Mieterhöhungen und Mietpreisstopp bei der Nassauischen Heimstätte

Mieterhöhungen in der Corona-Krise Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert die Rücknahme aller Mieterhöhungen, die seit Jahresbeginn von der landeseigenen Nassauischen Heimstätte (NH) ausgesprochen wurden. Die Fraktion verabschiedete heute einen entsprechenden Beschlussantrag, über den der Landtag in der kommenden Woche…

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Elke Barth (SPD): Aufforderung zur Unterstützung

Bei Einzelhandel und Gastronomie den Druck reduzieren Lob für die städtische Kur als Vermieter Der zweite Lockdown mit ungewissem Ende zerrt an den Nerven. Besonders hart gebeutelt sind die Einzelhändler ohne Öffnungserlaubnis und die Gastronomiebetriebe. „Auch „Click and collect“ sowie…

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Elke Barth (SPD): Schwarzgrün will Mieterinnen und Mietern nicht helfen

„Sicher Wohnen Fonds“ Gleich zu Beginn der Corona-Krise hatte der Bund Erleichterungen für Mieterinnen und Mieter in Form von Mietstundungen verfügt und zahlreiche Wohnungsgesellschaften zeigten sich verantwortungsbewusst, indem sie freiwillig auf Mieterhöhungen verzichtet haben. Allerdings hatten nach Aussage der Mieterbünde…

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Obernhainer Kreuzung

Wieder taucht ein verkehrstechnisches Problem in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses auf, das Obernhainer Kreuz. „Es ist doch eine Schande, wenn immer erst ein Scheinwerfer auf schon lange existierende Probleme gerichtet werden muss, bis sich bei Hessen Mobil etwas bewegt“,…

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Elke Barth (SPD): Musikschulgesetz der SPD soll Förderung auf eine neue solide Basis stellen – Gebühren runter, Qualität rauf!

MUSIKSCHULGESETZ Hessen hat kein Gesetz, das die Anerkennung und Förderung der Musikschulen regelt. Die Förderung erfolgt bisher ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auf der Grundlage einer Richtlinie.   „Die SPD-Landtagsfraktion hat daher Anfang Dezember einen Gesetzentwurf (Drucksache 20/4221)…

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