„Supermarktgipfel“ des Wirtschaftsministers Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), der auch für den Wohnungsbau in Hessen zuständig ist, hat für den heutigen Montag zu einem „Supermarktgipfel“ in sein Ministerium eingeladen. Bei diesem „Gipfel“ möchte Al-Wazir mit Vertreterinnen und Vertretern…
Die Gemeinde Grävenwiesbach will einen Einsatzleitwagen für die Freiwillige Feuerwehr anschaffen und hat dazu beim Hessischen Finanzministerium einen Antrag auf Förderung gestellt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert herzlich zur Zusage: „Die Kommune kann damit rechnen im…
Wohnungspolitik In einer Pressekonferenz hat Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) heute Maßnahmen zu einem angeblich wirksamen Mieterschutz in Hessen vorgestellt. Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, nannte die präsentierten…
Der Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags hat heute mit Wohnungsexperten aus Verbänden, Behörden und der Wissenschaft die Pläne für ein Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum erörtert. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte die SPD-Landtagsfraktion im Februar vorgelegt. Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion,…
Wohnungspolitik Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD-Unterbezirk Frankfurt haben gemeinsam ein Gutachten zur Realisierung eines Mietendeckels für Hessen in Auftrag gegeben. Professor Dr. Markus Artz und Prof. Dr. Franz C. Mayer von der Fakultät für Rechtswissenschaft an der…
Wohnen Bezahlbarer Wohnraum ist in vielen Regionen knapp. Daher begrüßt die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, die Anpassung des Leistungsniveaus beim Wohngeld, das den aktuellen Entwicklungen auf den Wohnungsmärkten angepasst werde. Dies hbe die SPD bereits…
Im Rahmen der allgemeinen kirchlichen Förderung erhält das Jugendvokalensemble LaCapella in Friedrichsdorf eine finanzielle Unterstützung durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst. SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth freut sich darüber: „Die Förderung in Höhe von 500 Euro…
Bilanz Nassauische Heimstätte Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, hat die heute vorgestellte Bilanz der Nassauischen Heimstätte (NH) als erfreulich begrüßt. Barth sagte am Montag in Wiesbaden: „Dass die NH einen Jahresüberschuss von 57 Millionen…
Hessische Bauordnung Als im Mai 2018 die Landesregierung eine Novelle der Hessischen Bauordnung in den Landtag eingebracht hatte, forderte die SPD-Fraktion als Teil ihres 14 Punkte umfassenden Änderungsantrags Erleichterungen für serielles Bauen – wortgleich zu dem Antrag, den die…
Regierungserklärung zur Wohnungspolitik Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat die Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) zur Wohnungspolitik mit Skepsis aufgenommen. Der Minister hatte in seiner Regierungserklärung heute den „Großen Frankfurter Bogen“ vorgestellt, der die Gebiete im Rhein-Main-Gebiet umfassen…
Mietpreisbremse In einer Pressekonferenz hat der für den Bereich Wohnen zuständige Landesminister Al-Wazir die Ausweitung der Mietpreisbremse in Hessen angekündigt. Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, bezeichnete diesen Schritt als überfällig. Barth sagte dazu am Donnerstag…
Mit über 100.000 Euro Landesförderung für den Brandschutz erhält die Stadt Königstein Unterstützung seitens des Ministeriums des Innern und des Sports, das zuständig ist für den Brandschutz. SPD-Politikerin Elke Barth freut sich über die Zuwendung im Interesse der…
SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert Für ihr kursübergreifendes Kunstschulprojekt erhält die KinderKunstwerkstattKönigstein e.V. eine Landesförderung des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst in Höhe von 8.500 Euro. SPD-Landespolitikerin Elke Barth gratuliert herzlich zu dieser Unterstützung: „Das…
In seiner letzten Sitzung hatte sich der Ortsbeirat in Ober-Eschbach zum wiederholten Male mit der Verkehrssituation befasst. „Ich kenne die Entwicklung im Stadtteil sehr genau. Auch als Stadtverordnete haben wir uns immer wieder mit dem lange benötigten aber…
Diese Mittel aus dem europäischen Haushalt landen hier vor Ort Im Zuge der Europawahlen wollte die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth wissen, in welche Projekte europäische Mittel in die Städte…
Der Tennis- und Eissport-Verein Kronberg e.V. erhält aus Landesmitteln eine Landeszuwendung in Höhe von 200.000 Euro. Dazu gratuliert die SPD-Landtagsabgeordnete herzlich. Der Verein investiert in seine Sportanlage und baut ein neues Clubhaus sowie einen neuen Tennisplatz, zwei…
Wohnungspolitik Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt den bundesweiten Aktionstag gegen Mietenwahnsinn am morgigen Samstag. Elke Barth, die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion, sagte, die geplanten Demonstrationen seien ein Ausdruck wachsender Ungeduld angesichts des eklatanten Wohnungsmangels in den Ballungsgebieten und explodierender…
Wohnungspolitik Auch die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag kann sich einen sogenannten Mietendeckel für Gebiete mit besonders angespannten Wohnungsmärkten nach den Worten ihrer wohnungspolitischen Sprecherin, Elke Barth, vorstellen. Der Antrag der Linken gehe zurück auf eine Initiative der Berliner SPD und…
Wohnungsleerstand Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD über die Bekämpfung des Wohnungsleerstands und Wohnungsmangels debattiert. Die SPD-Fraktion hat dabei einen besonderen Schwerpunkt auf die spekulativen Immobilienleerstände gelegt. Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, sagte dazu am…
Bereits in der Vorbereitung zeichnete sich ein Run auf die Plätze zum Girls Day 2019 ab. SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth konnte fünf Mädchen aus dem Hochtaunuskreis in den Hessischen Landtag mitnehmen. Dort wurden sie mit 45 weiteren Interessierten aus…
