Wohnungspolitik Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, hat den hessischen Grünen vorgeworfen, die Interessen der Mieterinnen und Mieter zu verraten. Barth sagte am Freitag in Wiesbaden: „Auch die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag war stets der Ansicht, dass der Berliner…
Für ihr Projekt „Ohne Kunst ist alles grau“ wird die Kinderkunstwerkstatt Königstein mit 5000 Euro gefördert. „Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst gibt das Geld zweckgebunden für das genannte Projekt“, berichtet die SPD-Landespolitikerin Elke Barth und freut sich, dass…
Berufsorientierung in Pandemiezeiten ist gar nicht so einfach. Vor allem praktische Erfahrungen in Unternehmen und Institutionen zu machen, ist für viele Jugendliche in diesem Jahr pandemiebedingt so gut wie unmöglich gewesen. „Umso mehr freuen wir uns, dass der GirlsDay –…
Die Novellierung des Hessischen Tariftreue- und Vergabegesetzes kritisierte die vergabepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elke Barth, als enttäuschend. Barth erklärte am Donnerstag in Wiesbaden: „Der Wunsch nach einem schlankeren Gesetz darf nicht dazu führen, dass der eigentliche Sinn, nämlich die Gewährleistung…
Der Hessische Landtag hat heute über das Projekt des so genannten „Großen Frankfurter Bogens“ debattiert, eine großräumige Wohnbaukonzeption für Frankfurt und Umgebung, die der Wirtschaftsminister vor nunmehr anderthalb Jahren angekündigt hatte. In der Plenardebatte sagte die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,…
Die Homburger Turngemeinde von 1846 e.V. (HTG) kann sich freuen. „Im Jubiläumsjahr des seit 175 Jahren existierenden Vereins erhält er eine Landeszuwendung in Höhe von 200.000 Euro“, gratuliert die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. Geplant ist jetzt der Neubau einer Zweifeld-Tennishalle und…
Am kommenden Donnerstag, 11. März., steht das Bürger*innentelefon der SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth wieder für Informationen und Fragen zur Verfügung. „Wer Unterstützung im Umgang mit Corona-Hilfen, zum Wahlsystem oder andere Themen auf dem Herzen hat, kann mich in der Zeit von…
Schlimm, dass nur öffentlicher Druck Bewegung in eine Beseitigung einer Gefahrenquelle – hier das Obernhainer Kreuz – bringt. Schlimm deswegen, weil schwere Unfälle hätten längst vermieden werden können. Nachdem im Januar die Gemeinde Wehrheim öffentlich gemacht hatte, dass Hessen Mobil…
Am kommenden Freitag, 19. Febr., steht das Bürger*innentelefon der SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth wieder für Informationen und Fragen zur Verfügung. „Wer Unterstützung im Umgang mit Corona-Hilfen, zum Wahlsystem oder andere Themen auf dem Herzen hat, kann mich in der Zeit…
Mit einer „Kleinen Anfrage“ wollte die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth wissen, wie der Zustand der Hessischen Landesstraßen und die Bauwerke in Trägerschaft des Landes Hessen wie Tunnel und Brücken (Über- und Unterführungen) im Hochtaunuskreis aussieht. „Ich wollte wissen…
Wie wird die Mobilität der Zukunft in Hessen aussehen und wie werden sich die Menschen künftig fortbewegen? Welche Rolle spielt in einigen Jahren noch das eigene Auto und wie lassen sich die verschiedenen Verkehrsmittel besser vernetzen? Spannende…
Mieterhöhungen der Nassauischen Heimstätte Die SPD-Landtagsfraktion hält an ihrer Forderung fest, dass die landeseigene Nassauische Heimstätte (NH) auf Mieterhöhungen, ob regulär oder modernisierungsbedingt, während der Pandemie – mindestens aber bis zum Jahresende – verzichten muss. Es sei ein Unding, dass…
Steigende Mieten bei der Nassauischen Heimstätte Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion über die jüngsten Mieterhöhungen bei der Nassauischen Heimstätte (NH) debattiert. Das landeseigene Wohnungsunternehmen hatte einem Teil seiner Mieter zum Jahresbeginn Erhöhungen um bis zu 15…
Mieterhöhungen in der Corona-Krise Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert die Rücknahme aller Mieterhöhungen, die seit Jahresbeginn von der landeseigenen Nassauischen Heimstätte (NH) ausgesprochen wurden. Die Fraktion verabschiedete heute einen entsprechenden Beschlussantrag, über den der Landtag in der kommenden Woche…
Bei Einzelhandel und Gastronomie den Druck reduzieren Lob für die städtische Kur als Vermieter Der zweite Lockdown mit ungewissem Ende zerrt an den Nerven. Besonders hart gebeutelt sind die Einzelhändler ohne Öffnungserlaubnis und die Gastronomiebetriebe. „Auch „Click and collect“ sowie…
„Sicher Wohnen Fonds“ Gleich zu Beginn der Corona-Krise hatte der Bund Erleichterungen für Mieterinnen und Mieter in Form von Mietstundungen verfügt und zahlreiche Wohnungsgesellschaften zeigten sich verantwortungsbewusst, indem sie freiwillig auf Mieterhöhungen verzichtet haben. Allerdings hatten nach Aussage der Mieterbünde…
Wieder taucht ein verkehrstechnisches Problem in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses auf, das Obernhainer Kreuz. „Es ist doch eine Schande, wenn immer erst ein Scheinwerfer auf schon lange existierende Probleme gerichtet werden muss, bis sich bei Hessen Mobil etwas bewegt“,…
Regelmäßig führt der Petitionsausschuss im hessischen Landtag Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger durch. Die nächste Sprechstunde am 14. Januar um 15 Uhr wird von der Abgeordneten Elke Barth abgehalten, die seit dem Jahr 2014 Mitglied im Petitionsausschuss ist. Neben der…
MUSIKSCHULGESETZ Hessen hat kein Gesetz, das die Anerkennung und Förderung der Musikschulen regelt. Die Förderung erfolgt bisher ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auf der Grundlage einer Richtlinie. „Die SPD-Landtagsfraktion hat daher Anfang Dezember einen Gesetzentwurf (Drucksache 20/4221)…
Mit großer Freude begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth die Unterstützung des Königsteiner Kreis e.V. „Aus Sondermitteln des Landes Hessen erhält der Verein 5000 Euro zur Beschaffung von Folianten zum Ort europäischer Demokratiegeschichte“, gratuliert Barth den Aktiven. Das Hessische Ministerium…
