Elke Barth (SPD): Tariftreue muss im Sinne der Arbeitnehmer*innen kontrollierbar sein – SPD-Entwurf sorgt für Sicherheit und Klarheit Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihren Entwurf für ein neues Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz vorgestellt. Der Entwurf soll in…
Elke Barth (SPD): Parteiübergreifender Konsens in Rheinland-Pfalz, ideologische Schützengräben in Hessen Es ist anzunehmen, dass der Wiesbadener Wohnungsbaudezernent Christoph Manjura (SPD) in Zukunft neidvoll über den Rhein nach Mainz blicken wird – denn sein Kollege in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt…
SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth lädt ein Am Donnerstag 26. März findet der diesjährige Girlsday statt, zu dem die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gern wieder zwei bis drei Mädchen aus ihrem Wahlkreis (Bad Homburg, Friedrichsdorf, Wehrheim, Usingen, Neu-Anspach, Grävenwiesbach) mit nach Wiesbaden mitnehmen…
Der Tennisclub Oberursel 1901 e.V. kann sich über eine Landesförderung in Höhe von 30.000 Euro freuen. Dazu gratuliert die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth herzlich. Der Verein wird seine Clubanlage vergrößern und erhält den Zuschuss aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“. „Der Tennisclub…
Elke Barth, die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, für mehr Deponiekapazitäten für Erdaushub zu sorgen. Seit Jahren ignoriere Schwarzgrün die Probleme, die durch fehlende Erddeponien entstünden. Die SPD-Fachpolitikerin verwies darauf, dass ihre Fraktion im…
Elke Barth, MdL, gratuliert aktivem Sportverein Aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ des Innenministeriums in Wiesbaden erhält der Tennisclub Obernhain e.V. eine Förderung in Höhe von 25.000 Euro für die Sanierung der Sanitäreinrichtungen im Clubhaus. SPD-Landtagsabgeordnete freut sich, dass der gerade…
Beschluss des Bundestags Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt den Beschluss des Bundestages, in zwölf Berufen zur Meisterpflicht zurückzukehren, darunter z.B. der Beruf des Fliesenlegers. Vor 15 Jahren hatte die damalige Bundesregierung die Meisterpflicht in zahlreichen Gewerken aufgehoben, um die…
Hessische Bauordnung Der Hessische Landtag hat sich heute erneut mit Änderungen an der Hessischen Bauordnung (HBO) befasst. Mit Blick auf den von den Regierungsfraktionen dazu eingebrachten Gesetzentwurf, stellte die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elke Barth, die Frage: „Warum traut sich…
Vorlesetag an der Landgraf-Ludwig-Schule Der diesjährige bundesweite Vorlesetag findet statt am Freitag, 15. November. Auch dieses Mal besucht die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth eine Grundschule. Sie wird an der Landgraf-Ludwig-Schule, Rathausstraße 2 in Bad Homburg nacheinander in allen vier Jahrgängen vorlesen.
Elke Barth (SPD): Schwarzgrün hat keine Antworten zur Beseitigung des Mangels an bezahlbarem Wohnraum In Dritter Lesung hat die schwarzgrüne Regierungskoalition den Gesetzentwurf der SPD für ein Gesetz zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum abgelehnt. Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion…
SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth lobt Sportverein Aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport erhält die Sportgemeinschaft Kirdorf Bad Homburg 1890 e.V. (SGK) einen Zuschuss in Höhe von 12.000 Euro. „Damit wird zweckgebunden die Anschaffung eines…
Elke Barth (MdL) begrüßt Zuschuss an Luftsportclub Bad Homburg e.V. Der Luftsportclub Bad Homburg e.V. will eine Segelflughalle bauen. Aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ erhält der Verein nun eine Förderung in Höhe von 50.000 Euro. Elke Barth, SPD-Landtagsangeordnete freut sich:…
Museen aus Bad Homburg und Friedrichsdorf erhalten Zuwendung Natürlich freut sich die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth über Landeszuschüsse, die an das Museum im Gotischen Haus in Bad Homburg in Höhe von 33.400 Euro gehen. Auch die Museumsprojekte Philipp-Reis-Haus und Heimatmuseum Seulberg…
Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz Der Bezirk Hessen-Thüringen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat die schwarzgrüne Landesregierung für die Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes in einer Pressekonferenz scharf kritisiert. Die für den Vergabebereich zuständige Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke…
Landtagsabgeordnete Elke Barth (SPD) begrüßt den Landeszuschuss Aus Mitteln des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst erhält die Musikschule Hochtaunus finanzielle Unterstützung in Höhe von 6200 Euro. „Die Mittel dürfen für die laufenden Kosten der Musikschule zweckgebunden ausgegeben werden“, freut…
Wohnungspolitik Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, hat in der Debatte zum Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum der schwarzgrünen Regierungskoalition Ignoranz gegenüber den aktuellen Probleme auf dem angespannten Wohnungsmarkt vorgeworfen. Barth…
„Supermarktgipfel“ des Wirtschaftsministers Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), der auch für den Wohnungsbau in Hessen zuständig ist, hat für den heutigen Montag zu einem „Supermarktgipfel“ in sein Ministerium eingeladen. Bei diesem „Gipfel“ möchte Al-Wazir mit Vertreterinnen und Vertretern…
Die Gemeinde Grävenwiesbach will einen Einsatzleitwagen für die Freiwillige Feuerwehr anschaffen und hat dazu beim Hessischen Finanzministerium einen Antrag auf Förderung gestellt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gratuliert herzlich zur Zusage: „Die Kommune kann damit rechnen im…
Wohnungspolitik In einer Pressekonferenz hat Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) heute Maßnahmen zu einem angeblich wirksamen Mieterschutz in Hessen vorgestellt. Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, nannte die präsentierten…
Der Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags hat heute mit Wohnungsexperten aus Verbänden, Behörden und der Wissenschaft die Pläne für ein Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum erörtert. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte die SPD-Landtagsfraktion im Februar vorgelegt. Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion,…
