Elke Barth: Landesregierung aus CDU und Grünen hinkt Bürokratieabbau hinterher

Zum heutigen Setzpunkt der FDP zum Thema Bürokratieabbau sagte die handwerks- und mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, in der Debatte: „Die SPD fordert einen sinnvollen Bürokratieabbau ohne Populismus. Nicht alle vom Staat geforderten Kontrollen und Dokumentationspflichten…

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Alternative Wohnformen

Fehlender Wohnraum ist eines der drängendsten Themen unserer Zeit. Alleine in Hessen fehlten laut einer neuen Studie des Pestel-Instituts Ende 2022 63.000 Wohnungen. Bei der Schaffung neuen Wohnraums darf nicht außer Acht gelassen werden, dass sich die Lebensstile ändern und…

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Elke Barth (SPD): Mit den falschen Motiven zum richtigen Ziel – CDU und Grüne vollziehen vor der Wahl eine politische Kehrtwende

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und die SPD Hessen haben sich kurz vor der Landtagswahl beim Thema „kostenfreie Meisterausbildung“ durchgesetzt: Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hat heute einen Entschließungsantrag verabschiedet, der vorsieht, die Meisterausbildung und vergleichbare Berufsabschlüsse kostenfrei zu machen. Der…

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Elke Barth: Für eine echte Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung – den Meister kostenfrei machen

Bereits im Sommer des vergangenen Jahres hatte die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag mit einem Entschließungsantrag, der von der Regierungsmehrheit aus CDU und Grünen abgelehnt wurde, die kostenfreie Meisterausbildung gefordert. „Für uns spielen hier zwei Aspekte eine Rolle: Zum einen geht…

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Elke Barth (SPD) freut sich über Förderung der Musikschule Hochtaunus

Ebenso wie in letzten Jahren erhält die Musikschule Hochtaunus mit Sitz in Neu-Anspach auch dieses Jahr wieder eine Landesförderung. Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat den Betrag von 7.366 Euro als Zuschuss zu den laufenden Ausgaben im Rahmen…

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Elke Barth: Landesregierung verprellt Ingenieursbranche – Gesetzesänderung muss zurückgezogen werden

Der Hessische Landtag hat sich heute in Zweiter Lesung mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung von vermessungs- und planungsrechtlichen Vorschriften beschäftigt. Die stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, hat in der Debatte der Landesregierung aus CDU und Grünen…

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Elke Barth (SPD): gratuliert der Freiwilligen Feuerwehr Seulberg zum 100-jährigen Bestehen

„100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Seulberg sind 100 Jahre Dienst für die Allgemeinheit. Dieser Einsatz verdient unser Respekt und unsere Anerkennung“, so Elke Barth, SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Hochtaunuskreis. Elke Barth hatte sich mit einem Schreiben an das Hessische Ministerium des Inneren…

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Elke Barth (SPD) ruft Jugendliche und Schulen zur Teilnahme an der Juniorwahl zur Landtagswahl

„Das weltweite Erstarken von autokratischen Systeme macht deutlich, wie wichtig die Demokratie für unsere Gesellschaft ist“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Hochtaunuskreis Elke Barth. „Daher müssen wir junge Menschen für unsere Demokratie begeistern und zur politischen Teilhabe ermuntern.“ Die vom…

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Elke Barth(SPD) gratuliert dem Kulturkreis Usinger Land e.V zur erneuten Förderung

Der Kulturkreis Usinger Land e.V erhält auch dieses Jahr wieder einen finanziellen Zuschuss von 500 Euro als Projektförderung vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Die Mittel stammen aus Sondermitteln des aktuellen Haushalts und dienen der allgemeinen Vereinsförderung. Dies erfuhr…

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Elke Barth (MdL) freut sich über Förderungen für die Feuerwehr in Usingen, mahnt aber eine stärkere Beteiligung des Landes an

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth erfahren hat, wird der Brandschutz in Usingen durch die Förderung von zwei Projekten durch das Hessische Ministerium des Innern und des Sports im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen gestärkt. Für den Neubau des…

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Elke Barth: Mieterhöhungen nur maximal alle drei Jahre – Verzicht auf Indexmietverträge

Durch den Inflationsanstieg gibt es rund um das Thema der Indexmietverträge zahlreiche Diskussionen. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete und Frankfurter SPD-Politikerin Ulli Nissen wies die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag darauf hin, dass selbst bei der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH und NH…

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Elke Barth (SPD): Finanzielle Zuwendung für das Philipp-Reis-Haus und das Heimatmuseum Seulberg

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth erfahren hat, erhalten das Philipp-Reis-Haus und das Heimatmuseum Seulberg gemeinsam eine finanzielle Zuweisung aus Mitteln des Hessischen Finanzausgleichs in Höhe von 48.120 Euro. Die Gelder werden vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst im Einvernehmen…

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Elke Barth: Falsche Politik der Landesregierung schadet Baubranche und Wohnungssuchenden

Das Statistische Bundesamt hat gestern die Baufertigstellungszahlen für das Jahr 2022 veröffentlicht, die angeben, wie viele neue Gebäude errichtet wurden. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der neu gebauten Wohnungen danach in ganz Deutschland noch leicht gestiegen (plus 0,6 Prozent) –…

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Elke Barth (SPD) gratuliert der Freiwilliger Feuerwehr Gemünden

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth erfahren hat, erhält die Gemeinde Weilrod eine Zuwendung von 29.700 Euro für die Anschaffung eines Einsatzleitwagens ELW1 für die Freiwillige Feuerwehr Gemünden.  Die Gelder werden im Rahmen der Projektförderung vom Hessischen Ministerium des Innern und…

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Elke Barth (SPD): Gratulation zur Verleihung des Hessischen Bibliothekenpreises an die Zweigstelle Ober-Erlenbach der Stadtbibliothek Bad Homburg

„Voller Freude habe ich erfahren, dass die Zweigstelle Ober-Erlenbach der Stadtbibliothek Bad Homburg am 9. Mai 2023 mit dem diesjährigen Bibliothekenpreis des Landesverbands Hessen des Deutschen Bibliothekenvebands ausgezeichnet worden ist“, teilt die Landtagsabgeordnete Elke Barth (SPD) begeistert mit. Der mit…

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Elke Barth: Landesregierung aus CDU und Grünen zeigt Desinteresse an hessischen Mieterinnen und Mietern von Vonovia-Wohnungen

Nachdem bekannt wurde, dass die börsennotierte Vonovia SE Immobilien im Wert von rund 13 Milliarden Euro und damit knapp 10% ihres Immobilienbestands veräußern möchte, hat die SPD-Landtagsfraktion die hessische Landesregierung mit einem Antrag aufgefordert, in Verhandlungen einzutreten. Das Land sollte…

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Elke Barth: Wohnen ist nicht nur ein Thema des Ballungsraums sondern eine Frage ganzheitlicher Konzepte für Stadt und Land.

Heute hat der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir in einer Pressekonferenz im Hessischen Landtag eine Zwischenbilanz zum Großen Frankfurter Bogen gezogen. Dabei war auch der designierte Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef. Dazu sagte Elke Barth, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Minister Al-Wazir rühmt…

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Elke Barth (SPD) freut sich über Förderung vom Land Hessen für den Turn- und Spielverein Eschbach 1901

Die Landtagsabgeordnete Elke Barth (SPD) freut sich über eine Landeszuwendung von 8.500 Euro für die Turn- und Spielverein Eschbach 1901 e.V. „Der Verein erhält die Förderung als Zuschuss für die Umrüstung der Flutlichtbeleuchtung auf LED“, informiert Barth. Das Geld kommt…

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Elke Barth (SPD): Zuschuss für Tennis-Club Burgholzhausen

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Hochtaunuskreis Elke Barth (SPD) erfahren hat, erhält der Tennis-Club Burgholzhausen 1977 e.V eine Landeszuwendung in Höhe von 2.000 Euro im Rahmen des Förderprogramms „Weiterführung der Vereinsarbeit“ des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport. Das…

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Förderung vom Land Hessen für Chopin-Gesellschaft Taunus e.V

Die Landtagsabgeordnete Elke Barth (SPD) gratuliert dem Chopin-Gesellschaft Taunus e.V zu einer erneuten Zuwendung in Höhe von 500 Euro durch das hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst. „Jedes Jahr stellt die Gesellschaft ein sehens- und hörenswertes Konzertprogramm zusammen und leistet…

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