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Allgemein

Bild: SPD Hessen

Tag der Seenotretter

Am Tag der Seenotretter möchte ich auf deren alltägliche Arbeit aufmerksam machen. Die Seenotrettung ist meist auf Spenden angewiesen, wobei sie oft unter gefährlichen Bedingungen Einsätze durchführen um in Seenot geratene Menschen zu retten. Auch durch meine Segelbegeisterung ist es…

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Sommerferien

Ich wünsche euch allen wunderschöne Ferien und hoffe, ihr verbringt einen tollen Sommer. Bleibt gesund, eure Elke…

Bild: Privat

Spatenstich für die neue IGS Stierstadt

Beim Spatenstich für die neue IGS Stierstadt habe ich gerne mit angepackt. Zum einen, da ein Schulneubau immer eine tolle Sache ist, dann auch um die „Herrenriege“ etwas aufzulockern. Außerdem war das mal Praxis als baupolitische Sprecherin. Anschließend habe ich…

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Elke Barth (SPD): Schwarzgrüner Gesetzentwurf beerdigt Tariftreue

Tariftreue Im Hessischen Landtag fand heute die Beratung über den Gesetzentwurf von Schwarzgrün für eine Novelle des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes statt. Für die SPD-Landtagsfraktion hat der Gesetzentwurf das Ziel, öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen zu vergeben, die ihre…

Bild: SPD Hessen

Tag der Architektur

Architektur steht vor großen Herausforderungen. Neue Wohnungen werden gebraucht: Sie sollen bezahlbar sein, möglichst nachhaltig, ressourcenschonend und zudem sollen auch möglichst wenige Flächen neu versiegelt werden. Die Quadratur des Kreises also? Ich habe großes Vertrauen in unsere Architekten und Stadtplaner.

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Elke Barth (SPD): SPD begrüßt Baulandmobilisierungsgesetz – Hessen soll Möglichkeiten voll ausschöpfen

Baulandmobilisierungsgesetz Mit der heutigen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt das Baulandmobilisierungsgesetz in Kraft. Das Gesetz enthält wesentliche Erleichterungen für die Kommunen bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums, mit denen Kommunen auch in Gebieten ohne Bebauungsplan bestimmen können, dass mindestens ein bestimmter Anteil…

Bild: SPD LTF Hessen

Global Wind Day 2021

Aus Wind gewonnene Energie wird schon seit Jahrhunderten eingesetzt: Von Segelschiffen, die früher die Windkraft als alleinigen Antrieb nutzten, Windmühlen, mit deren Kraft Mühlsteine bewegt wurden um Mehl zu mahlen und die die Vorgänger der heutigen Windkrafträder zur Gewinnung von…

Bild: Privat

Unser eigenartiger Umgang mit dem Datenschutz

Datenschutz ist wichtig und Hessen war Vorreiter. Aber wenn ich täglich selbst meine persönlichen Daten bei WhatsApp, Facebook & Co teile, warum haben wir den Datenschutz bei der Corona-App so restriktiv gehandhabt? Lieber checke ich (jetzt endlich!) per App in…

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Breite Kritik an Novelle des Vergabe- und Tariftreuegesetzes – Elke Barth: „Gesetzgeberisches Fiasko für Schwarzgrün“

Anhörung im Wirtschaftsausschuss Im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags fand heute die parlamentarische Anhörung zur Novelle des Vergabe- und Tariftreuegesetz des Landes statt. Dabei übten viele der zu Anhörung Geladenen deutliche Kritik am Gesetzentwurf der schwarzgrünen Regierungskoalition. Die Fachsprecherin der SPD-Landtagsfraktion,…

Bild: SPD Hessen

23. Mai – Tag des Grundgesetzes

Vor 72 Jahren trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschlands in Kraft, unsere Verfassung. Ein sehr kluges Gesetz, auch wenn es offiziell nach wie vor ein Provisorium ist. Die ersten 19 Artikel betreffen unsere Grundrechte. Viel wird in den letzten…

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Elke Barth: Nutzlose Millionen im Landeshaushalt statt bezahlbarer Wohnungen in Frankfurt – Sondervermögen ohne Wirkung

Altes Polizeipräsidium Frankfurt Im aktuellen Landeshaushalt schlummern ungenutzt viele Millionen Euro, die eigentlich genutzt werden sollten, um bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und neu schaffen. Das so genannte „Sondervermögen Universitätsbibliothek Frankfurt a.M. und Wohnraum- und Wohngeldförderung“, das sich im Haushaltsplan des…

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