Wieder taucht ein verkehrstechnisches Problem in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses auf, das Obernhainer Kreuz. „Es ist doch eine Schande, wenn immer erst ein Scheinwerfer auf schon lange existierende Probleme gerichtet werden muss, bis sich bei Hessen Mobil etwas bewegt“,…
Regelmäßig führt der Petitionsausschuss im hessischen Landtag Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger durch. Die nächste Sprechstunde am 14. Januar um 15 Uhr wird von der Abgeordneten Elke Barth abgehalten, die seit dem Jahr 2014 Mitglied im Petitionsausschuss ist. Neben der…
MUSIKSCHULGESETZ Hessen hat kein Gesetz, das die Anerkennung und Förderung der Musikschulen regelt. Die Förderung erfolgt bisher ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auf der Grundlage einer Richtlinie. „Die SPD-Landtagsfraktion hat daher Anfang Dezember einen Gesetzentwurf (Drucksache 20/4221)…
Mit großer Freude begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth die Unterstützung des Königsteiner Kreis e.V. „Aus Sondermitteln des Landes Hessen erhält der Verein 5000 Euro zur Beschaffung von Folianten zum Ort europäischer Demokratiegeschichte“, gratuliert Barth den Aktiven. Das Hessische Ministerium…
Sozialer Wohnungsbau Der Hessische Landtag hat heute über die Fehlbelegungsabgabe für Sozialwohnungen beraten. Die Abgabe wurde im Juli 2016 nach einer fünfjährigen Pause wiedereingeführt. Für die SPD ein richtiger Schritt. Die so generierten Einnahmen fließen wieder dem sozialen Wohnungsbau zu.
Der Hessische Landtag hat heute in Zweiter Lesung über einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes beraten. In der Debatte stellte die wohnungsbaupolitische Sprecherin der Fraktion, Elke Barth, fest, dass selbst die CDU das Problem erkannt habe, das sich…
Ab Morgen, dem 26. November 2020, gilt eine neue Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen. Nach dieser neuen Verordnung sollen künftig 49, statt wie bisher 31 Städte und Gemeinden in den Geltungsbereich der so genannten Mietpreisbremse fallen. Die SPD-Fraktion sieht in dieser notwendigen…
Scharfe Kritik an Nassauischer Heimstätte für Mieterhöhungspläne Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert einen „Sicher-Wohnen-Fonds“ für Mieterinnen und Mieter, die durch die Corona-Krise in existenzielle wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. „Eine wachsende Zahl von Menschen hat durch den zweiten Shutdown des…
Mit Erleichterung begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete die heute kommunizierten geänderten Verordnungen für einige Corona-Beschränkungen. „Kunst- und Musikschulen dürfen – zwar unter Auflagen – wieder öffnen, bzw. Angebote aufrechterhalten und auch Freizeitsportler dürfen alleine, zu zweit oder mit den…
Zur letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr hatte die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag zur Unterstützung der hessischen Heilbäder und Kurorte gestellt. Doch die schwarz/grüne Landesregierung lehnte ihn ab.
Das Freibad in Friedrichsdorf soll barrierefrei werden. „Dafür hat die Stadt Mittel beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport beantragt“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. Nun wurde der Zuschuss in Höhe von 46.000 Euro freigegeben, freut sich die Politikerin.
Als die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth gestern die Antwort auf ihre jüngste Anfrage an das Ministerium zum Laubacher Kreuz erhielt (siehe Anlage), fand sie diese schon schwer erträglich. Thema war, weshalb es nicht möglich gewesen sei, die nun erfolgte Sanierung mit…
Die Musikschule Hochtaunus mit Sitz in Neu-Anspach hat Post vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst erhalten. Das berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. „Die Musikschule erhält einen Zuschuss zu den laufenden Ausgaben in Höhe von knapp 5300 Euro.“ Wie die…
„Geht doch!“ zeigte sich die SPD Landtagsabgeordnete Elke Barth über die Information erfreut, die Bürgermeister Seel den Mitgliedern des Ortsbeirats übermittelt hatte, dass nun endlich Bewegung in die jahrelange Leidensgeschichte am Laubacher Kreuz komme. Vor einem Monat, genauer gesagt am…
Die Homburger Schützengesellschaft 1390 e.V. baut ihre Schießstände um und eine Überwachungsanlage ein. „Dafür gibt es eine Förderung seitens des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth. Aus dem Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“ würde der…
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat eine weitere Finanzspritze für den Pfaffenwiesbacher Verein Turn- und Sportgemeinschaft Vorwärts 1887 e.V. bewilligt. Das konnte die SPD-Landespolitikerin Elke Barth mit Freude mitteilen: „Der Verein benötigte dringend Reinigungsgerät und einen Traktor…
(Erst weggenommen und dann vom Land ein bisschen zurückgegeben – zweckgebunden) Freuen wir uns? Diese Frage stellt sich SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth regelmäßig, wenn Kommunen aus ihrem Wahlkreis Mittel erhalten, die dem Topf des Kommunalen Finanzausgleichs entnommen sind. Denn mit…
Im Rahmen des Förderprogramms „Weiterführung der Vereinsarbeit“ erhält die Turn- und Sportgemeinschaft „Vorwärts 1887“ Pfaffenwiesbach e.V. eine Landeszuwendung in Höhe von 10.000 Euro. „Der Verein saniert seinen Sanitärbereich. In Corona-Zeiten ist es besonders wichtig, Hygienestandards einhalten zu können, durch den…
