„Der Hessische Kultusminister Prof. Dr. Alexander Lorz scheint nach dem Prinzip der Gummi-Uhr zu leben und zu handeln: Demnach ist Zeit dehnbar und eine Zeitspanne von 17 Monaten somit immer noch ‚nahtlos‘, spöttelt die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth.

Denn laut dem Erlass des Kultusministeriums über Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung von Stellen vom 24. November 2017 sind „freiwerdende Funktionsstellen so auszuschreiben, dass eine Besetzung bei planmäßigem Ablauf nahtlos erfolgen kann.“

Da die Stelle des Schulleiters der Oberurseler Feldbergschule seit August 2022 unbesetzt ist und die Ausschreibung zur Nachbesetzung bereits im September 2021 endete, fragte Elke Barth in der Fragestunde des Hessischen Landtags am 14. Februar 2023 nach dem Grund für die Hängepartie.

In seiner Antwort führte der Kultusminister aus, dass es aufgrund von weiteren Schulleiterstellenbesetzungsverfahren im zeitlichen und örtlichen Zusammenhang Mehrfachbewerbungen einzelner Bewerberinnen und Bewerber gegeben habe. Daher habe man sich entschlossen, die Bewerberfelder in einer „Gesamtschau“ in den Blick zu nehmen. Dieses Verfahren beanspruche Zeit, vermeide aber Konkurrentenstreitverfahren. Hinzu käme die Zeit für die verschiedenen Beteiligungsverfahren, erfuhr die Abgeordnete in der Antwort auf ihre Frage.

Diese Argumente lässt Elke Barth nicht gelten, denn, „die Neubesetzung von Schulleiterstellen sind keine außerordentlichen Vorgänge – vor allem nicht, wenn sie wie im Fall der Feldbergschule durch den planmäßigen Ruhestand des bisherigen Stelleninhabers erfolgen.

Die Landesregierung wisse zudem seit Jahren, dass es aufgrund des demografischen Wandels aktuell zu mehr Besetzungsverfahren komme. Der Kultusminister müsse daher die Schulleiterstellenverfahren früher initiieren und effektiver gestalten.

Die daraus resultierenden Vakanzen schaden der Entwicklung der Schulen und führen zu erheblichen Mehrbelastungen und Frustration bei den verbleibenden Kollegien. „Auf einen Zeitungsartikel im Dezember letzten Jahres zu vakanten Schulleiterstellen im Hochtaunuskreis habe ich gerade zur Feldbergschule diverse Rückmeldungen erhalten,“ so Barth.

Elke Barths Kritik richtet sich aber nicht allein auf die unverhältnismäßig lange Dauer des Besetzungsverfahrens. Dass die Bewerberinnen und Bewerber über eineinhalb Jahre außer einer Eingangsbestätigung überhaupt keine Rückmeldung erhalten haben, wie ich aus Kreisen der Schule erfuhr, ist ein unglaublicher Vorgang und keine Form des Umgangs. Erstrecht nicht in Zeiten, in denen alle Bundesländer händeringend nach Lehrpersonal suchen“ so die Abgeordnete.

Immerhin sei nach Auskunft des Kultusministers für die Schulleiterstelle an der Feldbergschule mittlerweile die Auswahlentscheidung getroffen worden, Rechtsmittel wurden nicht eingelegt, sodass nun noch bis Ende Februar die Stellungnahme des Schulträgers abgewartet werden müsse, bis dann ‚zeitnah‘– so der Minister – die Besetzung erfolgen könne.

Allerdings könne in der Welt des Kultusministers „zeitnah“ sehr lange dauern“ sorgt sich Elke Barth.

Daher hat die Abgeordnete sicherheitshalber schon in einer weiteren Frage darauf hingewiesen, dass im Sommer 2023 ein weiteres Mitglied der erweiterten Schulleitung der Feldbergschule in Pension gehen werde und nach der Ausschreibung gefragt. In seiner Antwort wies der Minister lediglich darauf hin, dass bis dahin immerhin die Schulleiterstelle wiederbesetzt sein werde.