Elke Barth (SPD) lobt Nancy Faeser und fordert die Landesregierung zum Handeln auf

Die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth freut sich über die Gewährung einer Anschubfinanzierung in Höhe von 10.850 Euro für die Installation einer Dachsirene in Neu-Anspach aus dem Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes.

„Die Unwetterkatastrophe im Ahrtal 2021, aber auch die aktuelle Situation in der Ukraine, verdeutlichen, wie wichtig der Bevölkerungsschutz ist“, so Elke Barth.

„Mit Blick auf zunehmende Extremwetterereignisse ist eine schnelle Warnung der Bevölkerung von großer Bedeutung“, sagt Elke Barth weiter.

„Dabei kommt dem Sirenennetz eine große Bedeutung zu. Schließlich hat nicht jeder eine Warnapp auf seinem Mobiltelefon oder hört Radio.“

Da die schwarz-grüne hessische Landesregierung den Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes stark vernachlässigt, hatte die SPD-Fraktion im Innenausschuss des Hessischen Landtages den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) zu stärkeren Anstrengungen aufgefordert.

„Es ist gut, dass wir mit Nancy Faeser in Berlin eine Innenministerin haben, die die Kommunen bei den Herausforderungen im Katastrophenschutz nicht alleine lässt und um die Dringlichkeit weiß“, sagt Elke Barth.

Das Sonderförderprogramm „Sirenen“ des Bundes leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Warninfrastruktur und zeigt, wie Kommunen erfolgreich und effektiv unterstützt werden können.

„Die Landesregierung sollte sich daran ein Beispiel nehmen, den Bevölkerungsschutz ernst nehmen und in diesem Bereich endlich aktiver werden“, so Barth abschließend.