Mit einer „Kleinen Anfrage“ wollte die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth wissen,
wie der Zustand der Hessischen Landesstraßen und die Bauwerke in Trägerschaft des
Landes Hessen wie Tunnel und Brücken (Über- und Unterführungen) im
Hochtaunuskreis aussieht. „Ich wollte wissen was in den vergangenen fünf Jahren
(2016 – 2020) im Hochtaunuskreis saniert wurde, welche Maßnahmen mit der groß
beworbenen Sanierungsoffensive 2016 – 2019 angepackt wurden und welche
Vorhaben in den kommenden Jahren anstehen“, erklärte Barth.
Die gerade eingetroffene Antwort aus dem Ministerium für Wirtschaft und Verkehr sei
mehr als ernüchternd. Zunächst die Fakten: Im Hochtaunuskreis gibt es insgesamt 188
km Landesstraßen und 60 Bauwerke (Unterführungen, Überführungen etc.). Hiervon
sind laut einer Aufstellung aus dem Jahr 2020 lediglich 17 Unter- bzw. Überführungen
im guten bzw. sehr guten Zustand. 43 Bauwerke, somit knapp 72 % befinden sich
in sanierungsbedürftigem bzw. dringend sanierungsbedürftigen Zustand! Zu
Beginn der sogenannten Sanierungsoffensive im Jahr 2016 waren noch 19 Bauwerke
deren Zustand mit gut oder sehr gut beurteilt wurde, zwei wurden seitdem saniert, vier
allerdings sind in die Sanierungsbedürftigkeit gerutscht, so dass sich die Zahl der
sanierungsbedürftigen Bauwerke insgesamt in den vier Jahre sogar erhöht hat!
Trotz des desolaten Zustands sind für die nächsten Jahre lediglich drei Vorhaben mit
einem finanziellen Volumen von 1,05 Mio. Euro, geplant, Fertigstellung 2022.
Auch bei den Landesstraßen sieht die Bilanz der letzten fünf Jahre eher bescheiden
aus. Fertiggestellt wurden Deckenerneuerungen von ganzen 8,6 km Länge und
die Sicherung einer Felswand über einen km Länge mit einem Gesamtvolumen von
1,92 Mio. Euro. Auch das ist wohl eher ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn man
sich den Zustand etlicher Landesstraßen im Kreis anschaut.
Die erweiterte „Sanierungsoffensive 2016 – 2025“ soll mit 930 Mio. Euro Landesmitteln
bestückt werden und 1138 einzelne Sanierungsprojekte umfassen. Für den
Hochtaunuskreis fällt davon aber nicht viel ab: bis zum Jahr 2023 sind ganze sechs
Maßnahmen mit insgesamt 20 km geplant, sowie die Instandsetzung zweier
Unterführungen – geschätzte Kosten belaufen sich auf 12,66 Mio. Euro.
Über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bzw. des hessischen
Mobilitätsfördergesetzes sind seit 2016 lediglich zwei Kreisstraßen im Usinger Land
mit rund 1,24 Mio. Euro gefördert worden.
Auf Grund von Streckenkontrollen sind vier Maßnahmen im HTK mit insgesamt
880.000 Euro Instand gesetzt worden, davon 0,2 km Landesstraße, für 2021und 2022
sind zwei kleine Maßnahmen (Straßenstütz- bzw. Hangstützwände) mit 1,5 Mio. Euro
vorgesehen.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass von den 930 Mio. Euro Landesmitteln gerade
einmal 14,58 Mio. Euro also 1,52 % bis 2025 im Hochtaunuskreis landen plus
einem kleinen Anteil sonstiger Fördermittel bzw. Mittel für absolute Notfälle. Was den
Zustand der Bauwerke, also Über- und Unterführungen anbelangt, ist der Effekt der
Sanierungsoffensive kaum spürbar.
Somit handelt es sich bei der Sanierungsoffensive wohl eher um eine defensive
Maßnahme – vor allem was den Hochtaunuskreis anbelangt, konstatiert die
Abgeordnete abschließend.

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