
Dieser Frage ging die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth bei ihrem Besuch der Usinger Polizeistation am vergangenen Mittwoch auf den Grund. Begrüßt wurde die Delegation neben dem Polizeihauptkommissar Uwe Schweitzer und dem Kriminalhauptkommissar Siegfried Müller (beide Usingen) vom Leitenden Polizeidirektor, Volker Pfeiffer (Leiter der Abteilung Einsatz beim Polizeipräsidium Westhessen) und Erster Polizeihauptkommissar Peter Schulze (Leiter der Führungsgruppe), der mit den Umbauplänen des Amtsgerichtes befasst ist.
Der Umbau und der damit verbundene zeitliche Ablauf war dann auch das erste Thema. Nachdem der bereits für 2013/14 geplante Umbau verschoben werden musste, soll nun im Frühjahr 2015 mit dem Bau begonnen werden. Die Planungen seien bereits weit voran geschritten. Die Mehrkosten von 250.000 die zu der Verschiebung geführt haben, seien nun vom Land eingeplant, so dass mit einem Umzug in das fertige ehemalige Amtsgerichtsgebäude Ende 2015 zu rechnen sei. Dies würde zu einer erheblichen räumlichen Entspannung führen, ausreichend Personalräume und eine moderne Arbeitsumgebung ermöglichen. Auch wenn ich die Schließung des Amtsgerichtes nach wie vor für einen Fehler halte, ist es erfreulich, dass die Enge und die marode Substanz der jetzigen Polizeistation in absehbarer Zeit der Vergangenheit angehören werden stellte Barth fest.
Den größten Raum des Besuchs nahm die Diskussion über die Personalsituation der Polizei im Usinger Land ein. Vermehrt sei sie von Bürgern, von ehrenamtlichen und hauptamtlichen Politikern angesprochen worden, Vandalismus und Einbrüche würden vermehrt auftreten und die öffentliche Sicherheit gefährden, berichtete Elke Barth. Das Usinger Land für welches die Station zuständig sei, habe eine große Gebietsfläche mit weiten Wegen für die Polizei, so die Abgeordnete.
Der subjektive Eindruck der Bürgerschaft sei der Polizei bekannt, stellte Pfeiffer fest. Die hessische Polizei habe jährlich zwei Einstellungstermine (Februar und September) für die Besetzung freier Stellen. In Usingen sei keine Stelle vakant. Grundsätzlich sei jede Schicht ausreichend besetzt, so dass stets mehrere Streifenwagen im Einsatz sein könnten. Bei Engpässen wäre Hilfestellung aus anderen Polizeidienststellen auch außerhalb des Kreises hinzuzuziehen. Diensteinsätze würden nach Priorität behandelt, ein Verkehrsunfall würde vor einer Sachbeschädigung bearbeitet.
Bei Einbrüchen seien die Zahlen zwar in den letzten Jahren erheblich gestiegen, die Aufklärungsquote von 10% (2002) habe sich auf Grund der veränderten Vorgehensweise, auch durch bessere technische Möglichkeiten, in der Ermittlung in den letzten 12 Jahren im Hochtaunuskreis jedoch auch mehr als verdreifacht.
Durch zunehmende Kopplung von Einsätzen zu überregionalen gesellschaftlichen Ereignissen (Hessentage, Fußballspiele, Demonstrationen, Abi-Feiern u.ä.) sowie Dienstausfällen entstünden regelmäßig Überstunden, die aber durch gezielte Maßnahmen nach und nach abgebaut würden, berichtete der leitende Polizeidirektor, der dies aber nicht unbedingt nur unter Kostengesichtspunkten betrachtet wissen wollte. Die Gewährleistung der Sicherheit bei gesellschaftlichen Ereignissen seien Bestandteil des öffentlichen Lebens und damit Aufgabe des Staates.
Zum Abschluss des Gesprächs wünschte sich Volker Pfeiffer die Unterstützung durch die politischen Kräfte auf Orts- und Landesebene.