Seit Wochen herrscht an zahlreichen Schulen im Hochtaunus große Aufregung, da langjähriges und bewährtes Lehrpersonal, das nicht in einem Beamtenverhältnis stand sondern mit einem immer wieder neu befristeten TVH Vertrag angestellt wurden, nun die Schulen verlassen soll.
Allein die Tatsache der immer wieder verlängerten Kettenverträge bezeichnet die SPD-Abgeordnete als eine unsoziale Beschäftigungspolitik, die einem öffentlichen Auftraggeber unwürdig sei. Viele wissen offenbar nicht was das bedeutet: Mit befristeten Verträgen kann man keine Zukunftsplanung betreiben und bekommt häufig nicht einmal ein Darlehen bei der Bank. Befristete Verträge sollten daher wirklich die Ausnahme sein und spätestens nach der dritten Verlängerung in einem unbefristeten Vertrag münden. Dies sehen sogar die Gerichte so. Schließlich sei das der Grund, weshalb Klagen an Arbeitsgerichten in der letzten Zeit vermehrt dazu führten, dass die Lehrenden, die auf Entfristung geklagt haben, Recht erhielten.
Weshalb gerade im Hochtaunus die Wogen an den Schulen so hoch schlagen, erklärt sich dadurch, dass das staatliche Schulamt in Friedberg im Gegensatz zu anderen Schulämtern explizit eine Verfügung erlassen habe, dass Lehrkräfte mit fünf Jahren in Folge befristeten Verträgen keine Verlängerung mehr erhalten sollen. Als Begründung wird ein aufgrund landesweit sinkender Schülerzahlen vorhandener Überhang an verbeamtetem Lehrpersonal angeführt, das die durch bisher von TVH Kräften besetzten Stellen nun übernehmen sollen.
Die Abgeordnete kritisiert, dass die Situation an den betroffenen Schulen trotz der nahenden Ferien vielfach unklar sei. Viele Schulen wüssten noch nicht, welches Lehrpersonal ihnen anstelle der wegfallenden TVH Kräfte zugewiesen werden soll. Klappt das überhaupt mit der Fächerkonstellation? fragt die Abgeordnete. Schließlich sei Lehrer nicht gleich Lehrer einen Musiklehrer kann man nicht durch einen Französisch-Lehrer ersetzen.
Barth schließt sich außerdem der Forderung nach Einzelfallprüfungen an, die unter anderem vom Schulelternbeirat der Philipp Reiss Schule in Friedrichsdorf gestellt wurde. Beschäftigungspolitisch sei es ein Unding, nur Stellen und nicht die Menschen mit ihren Qualifikationen zu betrachten. Eine solche Hire and Fire Politik seitens staatlicher Stellen dürfe es nicht geben. Barth fordert, dass man sich hier auch mehr Gedanken machen müsse, als einfach nur die Beschäftigten einfach vor die Tür zu setzen. Hier müssten Spielräume genutzt werden, um im Sinne der betroffenen Lehrkräfte und Schüler individuelle Lösungen zu finden. Auf keinen Fall dürften nun langjährige TVH-Kräfte durch solche ersetzt werden, die erst seit kurzem einen TVH-Vertrag besäßen und wo noch keine Gefahr einer Entfristung bestehe. Wenn, dann müsse nun auch wirklich verbeamtetes Lehrpersonal kommen. Die Schüler brauchen schließlich Kontinuität in der pädagogischen Betreuung.
An der langfristigen Beschäftigungspolitik des Landes im Umgang mit den TVH Kräften äußert die Abgeordnete massive Kritik: Zu dieser Situation hätte es erst gar nicht kommen dürfen. Zudem es vermutlich einfach so weitergegangen wäre, wenn die Gerichte nicht in der jüngeren Vergangenheit Klagen auf Entfristung entsprochen hätten. Wenn Lehrpersonal als Quereinsteiger in diesen Beruf einsteigt, muss es auch hier die Möglichkeit zu qualifizierten Weiterbildungen geben mit einem konkreten Weiterbildungsplan und einem Bewertungssystem. Mehr als 3 Jahre in einem befristeten Verhältnis zu arbeiten, sollte man niemandem zumuten, so die Abgeordnete abschließend.