Passgenau am Vormittag vor einer Anhörung zum neuen Krankenhausgesetz im Hessischen Landtag besuchte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die neue Hochtaunusklinik in Bad Homburg. Mit dabei die Kreisbeigeordnete Katrin Hechler, Landrat Ulrich Krebs und Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Geführt von der Geschäftsführerin der Kliniken, Frau Dr. Julia Hefty, informierte sich Thomas Spieß über die Ausstattung, die Finanzierung und die Organisation des Hauses. Sein besonderes Interesse galt der Finanzierbarkeit einer kommunalen Klinik unter hohen Qualitätsstandards. Er hält eine gesetzliche Finanzierungsregelung für notwendig, die die tatsächlichen Investitions- und Betriebskosten im Blick hat und klare Qualitätsstandards für alle personellen Belange einer Klinik beschreibt. Pauschalierung – wie sie jetzt gilt – sei zwar ein Weg in die richtige Richtung gewesen, nun müssten die Erstattungen aber den tatsächlichen Bedingungen angepasst werden. „Das Land Hessen hat sich aus der Planung herausgezogen. Seine Aufgabe ist es aber im Gesundheitswesen steuerungsfähig zu sein,“ stellte Thomas Spieß fest.

Spieß betonte den Mut der Kreispolitik sich geringerer Mittel von tatsächlichen 70 Mio. Euro Landeshilfe (statt ursprünglich erwarteter 190 Mio) mit den beiden Standtorten in Bad Homburg und Usingen dem Gesundheitswesen auf kommunaler Ebene zu verschreiben und Defizite in Kauf zu nehmen. Er halte das Gesundheitswesen als einen Baustein der Daseinsvorsorge für notwendig und als staatliche Aufgabe, da brauche es keine Privatkliniken. „Die Gesundheit der Menschen lässt sich nicht marktwirtschaftlich betreiben, das widerspricht der Humanität,“ so Spieß abschließend.