Meldung:

04. Mai 2017

Elke Barth (SPD): Land hechelt dem Bund beim Städtebau hinterher

Die SPD-Abgeordnete Elke Barth hat in der heutigen Plenarsitzung kritisiert, CDU und Grüne lobten sich zu Unrecht für ihr finanzielles Engagement für den Städtebau in Hessen. Dabei handele es sich bis auf einen einzigen Fall um Bundesprogramme, bei denen Hessen lediglich eine Kofinanzierung beisteuert.
Auch sei offen, ob es dem Land nunmehr gelingen werde, die vom Bund für das Land bereitgestellten Mittel überhaupt abzurufen. Im Jahr 2015 habe Hessen gerade einmal etwas mehr als die Hälfte der bereitstehenden Mittel abrufen können.
Die SPD-Abgeordnete kritisierte auch, dass sich CDU und Grüne nach wie vor gegen die Idee einer Internationalen Bauausstellung (IBA) sperrten. „Mit einer IBA könne Hessen endlich dem Anspruch gerecht werden, eigene Impulse beim Städtebau zu setzen und die Zukunftschancen gerade der Rhein-Main-Region besser zu heben, anstelle sich nur mit fremden Federn zu schmücken“, so Elke Barth.

Sitemap