Elke Barth MdL

Willkommen auf meiner Internetseite! Sie haben hier die Gelegenheit, mehr über mich, meine politischen Ziele, meine Arbeit im Landtag und im Wahlkreis zu erfahren.

Meldung:

30. September 2016

KEINE KÖNIGSWEGE

Sommertour einer Landtagsabgeordneten – Elke Barth (SPD) besuchte Organisationen vor Ort

Im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour hatte ich mir die Aufgabe gestellt, Organisationen zu bereisen, die alle zum Ziel haben Menschen in unterschiedlichen Situationen – ob Jugendliche oder ältere Menschen – in Arbeit zu verhelfen. Dabei ist Arbeit nicht allein Broterwerb, sondern auch Stärkung des Selbstwertgefühls, sich als Teil der Gesellschaft zu empfinden.
Beeindruckend ist die Vielfalt der Hilfen die an verschiedenen Punkten anknüpfen.
Bei der Basa in Neu Anspach, der Jugendberufsagentur in Friedrichsdorf, den Taunusdiensten, dem Bildungswerk der Hessischen Wirtschaft und dem Projekt Integrationslotsen“ der Caritas in Bad Homburg, der Starthilfe in Usingen und dem Jugendbildungswerk und der Jugendberufshilfe des Hochtaunuskreises, um nur einige meiner Stationen zu nennen, erfuhr ich die Angebotsvielfalt der bereitgestellten Hilfen, ob direkt in der Verwaltung angesiedelt oder durch freie Träger angeboten.
Ein Mitarbeiter der Fachstelle Jugendberufshilfe erzählte mir, dass die Stadt Frankfurt einmal die vorhandenen Maßnahmen und Hilfen in einer Broschüre gebündelt habe, diese trug intern die Bezeichnung „Dschungelbuch“.
Klar wurde mir aber auch, dass diese Vielfalt notwendig ist. Anknüpfungspunkte gibt es direkt an den Mittel- und Berufsschulen, mit niedrigschwelligen Angeboten in Zentren und klassischen Beratungsangeboten, die von Hilfesuchenden selbst aufgesucht werden. Einige der Angebote haben zwar die selbe Zielgruppe aber unterschiedliche Ansätze, ob präventiv oder wenn bereits ein Hilfebedarf eingetreten ist. Eine Herausforderung ist sicher, regelmäßig neu die Effizienz der Angebote neu zu bewerten und auch auf neue Entwicklungen einzugehen, wie jetzt zum Beispiel die Flüchtlingssituation.
Mein Fazit:
Die Vielfalt der Hilfestrukturen mit einem breiten Netz ist notwendig, um möglichst viele Menschen aufzufangen. Was bei dem einen gut funktioniert, passt bei anderen gar nicht. Es gibt keine Königswege.
Eine Beobachtung hat mich dabei nachdenklich gestimmt: Die Schwierigkeit einiger freier Träger bei der Finanzierung ihrer Angebote. Vieles läuft über Projektförderungen nur für einen bestimmten Zeitraum, häufig aus verschiedenen Fördertöpfen von Land, Bund und Europäischer Union. Und dabei ist auch die Beantragung der Fördermittel eine zeitraubende und schwierige Herausforderung. Das gilt leider auch für das Personal. Viele Stellen sind nur projektfinanziert, so dass die Mitarbeiter auf befristeten Teilzeitstellen sitzen. Hier sollte die Politik darauf achten, dass auch diese Menschen verlässliche berufliche Perspektiven brauchen.

Pressemitteilung:

29. September 2016

Elke Barth: SPD fordert zügige Verhandlungen für einen Sozialtarifvertrag beim Leuchtenhersteller Zumtobel

Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Brief

  • an Staatsminister Al-Wazir geschrieben und die hessische Landesregierung aufgefordert, bei der Geschäftsführung des österreichischen Leuchtenherstellers Zumtobel auf zügige und zielgerichtete Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu drängen, um eine weitere Hängepartie für die knapp 150 Mitarbeiter, die nun ihren Arbeitsplatz in Usingen verlieren, zu vermeiden.
    „Wir sind befremdet über den Umgang der Geschäftsführung mit der Mitarbeiterschaft. Durch die vorläufige Betriebsstilllegung erhalten erkrankte Mitarbeiter nicht einmal eine Lohnfortzahlung. Auch wird durch die Aussperrung die Konfrontation unnötig verstärkt“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth.

    Die Mitarbeiter in Usingen, von denen viele seit Jahrzehnten bei Zumtobel beschäftigt seien, hätten jetzt einen Anspruch auf einen fairen Sozialtarifvertrag. Es sei auch eine moralische Verpflichtung der Geschäftsführung, jetzt schnell und zielgerichtet in Verhandlungen einzutreten.
  • Der Brief ist unter der Rubrik "Arbeit in Wiesbaden" zu finden.

  • Meldung:

    19. September 2016

    Solidarität mit den Mitarbeitern der Fa. ZUMTOBEL

    Wieder einmal war ich heute bei den Mitarbeitern der Firma Zumtobel, die sich nach Bekanntgabe der endgültigen Standortstilllegung inzwischen im unbefristeten Streik befinden, um Ihnen unsere Solidarität auszusprechen. Ich habe in den letzten Wochen meiner Sommertour viele vorbildliche und tolle mittelständische Arbeitgeber in der Region kennengelernt - Zumtobel gehört garantiert nicht dazu. Nachdem.man erst scheinbar erfolgreich mit einem Investor verhandelte - so dass die Mitarbeiter die Motivation bis zum Schluss behielten und brav weiter produzierten, ist nun Schluß. Nun lautet die Strategie des Unternehmens: Hinhaltetaktik nach dem Motto "Mal sehen wie viele ohne die ihnen zustehende Abfindung abspringen". Ein wirklich schäbiges Verhalten. Danke an die Usinger SPD, die täglich vor Ort ist.

    Meldung:

    19. September 2016

    Firmenbesuch bei Adam Hall

    Am Freitag besuchte ich mit meinem Landtagskollegen Stephan Grüger und unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Achim Schabedoth die Firma Adam Hall in Neu Anspach. Adam Hall ist ein inzwischen weltweit agierender Hersteller und Vertriebsunternehmen für Event- und Veranstaltungstechnik. Die Unternehmensentwicklung gerade in den letzten 5 Jahren ist rasant; damit einhergehend auch ein erfreulicher Anstieg bei den Mitarbeiterzahlen auf inzwischen 160 am Standort Neu Anspach. 60- 70% der Mitarbeiter wohnen auch im Usinger Land wie uns berichtet wurde. Nicht verwunderlich, dass auch bei Adam Hall das Thema Fachkräftemangel inzwischen ein Thema ist – wie bei vielen Unternehmen in der Region. Vor der Tür stehen Kräne, Entwicklung und Lager bedürfen dringend einer Erweiterung.
    Ein Thema, das vielen Unternehmen Sorgen bereitet, hat Adam Hall erfolgreich gemanagt und zwar die Unternehmensnachfolge. Hauptinhaber David Kirby hat die Verantwortung inzwischen weitestgehend an den Sohn eines seiner langjährigen Mitarbeiter, Alexander Pietschmann sowie Markus Jahnel, übergeben.

    Pressemitteilung:

    07. September 2016

    wenn eine Landtagsabgeordnete zum Sicherheitsrisiko wird... (offener Brief i. S. "Zumtobel ./. Zumtobel")

    Zumtobel Lightning GmbH Deutschland
    Herrn Christian Ranacher Geschäftsführung
    Achtzehnmorgenweg 2
    61250 Usingen

    7. September 2016

    Sehr geehrter Herr Ranacher,


    vergangene Woche erhielt ich eine Einladung Ihres Betriebsrats, mit dem ich aufgrund der aktuellen Situation in regelmäßigem Kontakt stehe. Der Betriebsrat leitete mir außerdem eine Information zu neuen Sicherheitsrichtlinien weiter, nach denen für Betriebsfremde ein Einlassverbot bestehe, wobei Sie Ausnahmegenehmigungen mit Genehmigung der Geschäftsführung explizit einräumen.

    Auch wenn ich etwas überrascht über diese verschärften Sicherheitsbestimmungen war – dass ich mich als Betriebsfremde ausweise, wenn ich ein Firmengelände betrete und meinen Besuchsgrund und Ansprechpartner nenne ist mir dabei eine Selbstverständlichkeit - habe ich dem Folge geleistet und Sie vorab um eine „Ausnahmegenehmigung“ ersucht.

    Umso mehr war ich empört, als ich in der Lokalpresse lesen musste (Taunuszeitung vom 6. September) dass mein Ersuchen auf Betreten des Betriebsgeländes von Ihren Rechtsvertretern beim Arbeitsgericht als angeblicher Beweis verwendet wurde, dass die Belegschaft einen verdeckten Arbeitskampf führen würde.

    Ich empfinde das als einen unglaublichen Vorgang der seinesgleichen sucht und bin mehr als empört. Ich bin zudem entsetzt über den Umgang der Geschäftsführung mit den Mitarbeitern, die völlig zu Recht um ihre Existenzen kämpfen, nachdem sie sich die letzten Monate sehr konstruktiv für die Fortführung des Standorts eingesetzt haben und zudem trotz der unsicheren Lage auch die Ausführung bestehender Aufträge zuverlässig gewährleistet haben.

    Ich werde mich auch weiterhin für die Mitarbeiter von Zumtobel in Usingen einsetzen und mich solidarisch zeigen. Dabei werde ich sicher auch noch einmal um Zutritt zu dem Usinger Betriebsgelände bitten. Ich kann Ihnen versichern, dass ich als Mitglied des Hessischen Landtags die Sicherheit auf dem Betriebsgelände nicht gefährden werde.

    Mit freundlichen Grüßen

    Elke Barth
    Mitglied des Landtags

    Meldung:

    31. August 2016

    Wenn der Handwerker mit der Drohne kommt

    Fast 2 ½ Stunden saß ich heute mit meinen Kollegen Christoph Degen und Tobias Eckert zusammen bei den Vertretern des Hessischen Handwerkstags. Am intensivsten wurde die Diskussion beim Thema Berufsorientierung an den Schulen, insbesondere Gymnasien, und wie man junge Menschen überzeugen kann, dass nach dem Abitur ein Studium nicht das Maß aller Dinge sein muss. Außerdem auch hier wieder das Thema Digitalisierung, welches dem Handwerk große Chancen bietet . "Wenn der Dachdecker mit der Drohne kommt“ ist nur ein Beispiel hierfür. Einig waren wir uns hier mit dem HHT-Präsidenten Bernd Ehinger sowie seinen Kollegen Rolph Limbacher, Bernhard Mundschenk und Dr. Christopf Gelking, dass die Kammern bei der Gestaltung des digitalen Wandels die Beratung übernehmen sollten, dies aber durch die Politik – auch finanziell – unterstützt werden müsse.

    Pressemitteilung:

    31. August 2016

    Barth und Schabedoth (SPD) fordern Zumtobel auf, umgehend an den Verhandlungstisch zurückzukehren

    Die Verhandlungen der Unternehmensgruppe Zumtobel mit einem potentiellen Erwerber wurden für gescheitert erklärt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Joachim Schabedoth halten das für eine fatale Entscheidung.

    Statt sich weiterhin um einen Käufer zu bemühen, der möglichst viele Arbeitsplätze am Standort sichern kann, will sich Zumtobel jetzt doch über einen Sozialplan aus der Verantwortung für die annähernd 150 Arbeitsplätze stehlen. Vieles spricht für den Anschein, als seien alle bisherigen Verhandlungen mit möglichen Erwerbern und die Bemühungen um den Erhalt der Arbeitsplätze nicht ernst gemeint gewesen.
    Wie von Anfang an befürchtet, scheint das Interesse am bestmöglichen Verkauf des Grundstücks nach Stilllegung der Produktion maßgeblich für die Unternehmensentscheidung gewesen zu sein.
    Es ist ein unglaublicher Vorgang, wie dabei mit den Mitarbeiterinteressen umgegangen wird. Fragwürdig ist auch die Informationspolitik des Unternehmens. Auf Anfrage wurde den Abgeordneten stets versichert, man wolle das Unternehmen lieber verkaufen als schließen. Erst wurden vereinbarte Hintergrundgespräche im Juni kurzfristig mit Verweis auf vereinbartes Stillschweigen mit dem potentiellen Käufer abgesagt. Alles schien deshalb auf einem guten Weg.
    Es ist nicht hinnehmbar, dass Zumtobel nunmehr nur noch über die Entschädigungskosten für die Vernichtung von Arbeitsplätzen in Form eines Sozialplans verhandeln will und nicht mehr über den Erhalt dieser Arbeitsplätze.

    Barth und Schabedoth fordern, dass das nicht die letzte Konsequenz einer falschen Unternehmenspolitik des Unternehmens Zumtobel am Standort Usingen bleiben darf.

    Meldung:

    31. August 2016

    Barth und Schabedoth (SPD) fordern Zumtobel auf umgehend an den Verhandlungstisch zurückzukehren

    Die Verhandlungen der Unternehmensgruppe Zumtobel mit einem potentiellen Erwerber wurden für gescheitert erklärt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Joachim Schabedoth halten das für eine fatale Entscheidung.

    Statt sich weiterhin um einen Käufer zu bemühen, der möglichst viele Arbeitsplätze am Standort sichern kann, will sich Zumtobel jetzt doch über einen Sozialplan aus der Verantwortung für die annähernd 150 Arbeitsplätze stehlen. Vieles spricht für den Anschein, als seien alle bisherigen Verhandlungen mit möglichen Erwerbern und die Bemühungen um den Erhalt der Arbeitsplätze nicht ernst gemeint gewesen.
    Wie von Anfang an befürchtet, scheint das Interesse am bestmöglichen Verkauf des Grundstücks nach Stilllegung der Produktion maßgeblich für die Unternehmensentscheidung gewesen zu sein.
    Es ist ein unglaublicher Vorgang, wie dabei mit den Mitarbeiterinteressen umgegangen wird. Fragwürdig ist auch die Informationspolitik des Unternehmens. Auf Anfrage wurde den Abgeordneten stets versichert, man wolle das Unternehmen lieber verkaufen als schließen. Erst wurden vereinbarte Hintergrundgespräche im Juni kurzfristig mit Verweis auf vereinbartes Stillschweigen mit dem potentiellen Käufer abgesagt. Alles schien deshalb auf einem guten Weg.
    Es ist nicht hinnehmbar, dass Zumtobel nunmehr nur noch über die Entschädigungskosten für die Vernichtung von Arbeitsplätzen in Form eines Sozialplans verhandeln will und nicht mehr über den Erhalt dieser Arbeitsplätze.

    Barth und Schabedoth fordern, dass das nicht die letzte Konsequenz einer falschen Unternehmenspolitik des Unternehmens Zumtobel am Standort Usingen bleiben darf.

    Meldung:

    31. August 2016

    Altes Rad - Gute Tat

    So macht Politik Spaß: Ende Juni sprach mich "Sportcoach" Erwin Paske an, ob ich nicht eine Idee hätte, wie man eine größere Menge Fahrräder für UMAs (unbegleitete minderjährige Ausländer), um die er sich kümmere, besorgen könne. Schnell war das Projekt "Altes Rad - gute Tat" geboren. Ein Anruf von mir bei der Firma Lilly Deutschland - und schon hatten wir das Unternehmen mit im Boot. Lilly startete eine Aktion über Intranet, Plakate und Email bei ihren Mitarbeitern und heute durften wir schon 14 Fahrräder für die Flüchtlinge entgegennehmen. Zudem sammelte Lilly noch Geld, um auch die Fahrradhelme mitzuliefern - passenderweise kam die Idee hierzu von einer Mitarbeiterin, die sich beruflich um Hirnforschung kümmert. Dank an Lilly für die spontane Aktion, an das THW für den Transport, die HTG für die Zwischenlagerung und das Reparaturteam um Thorsten Engel, welches im Niederstedter Weg, gemeinsam mit den Flüchtlingen, die Fahrräder noch einer Inspektion unterzieht!

    Meldung:

    30. August 2016

    Besuch der Fa. Gärtner Maschinenbau mit MdL Norbert Schmitt

    Gestern besuchte ich mit meinem Kollegen aus dem Landtag, Norbert Schmitt MdL, ein Unternehmen in dessen Wahlkreis, die Firma Gärtner Maschinenbau.
    Das Familienunternehmen in zweiter Generation konnte im vergangenen Jahr sein fünfzigstes Firmenjubiläum feiern. Zahlreiche Stammkunden sorgen für eine vergleichsweise gute Auslastung in einem Markt mit ansonsten sehr volatiler Auftragslage.
    Firmeninhaber Manfred Gärtner steht seit zwei Jahren als Landesinnungsmeister an der Spitze des Fachverbands Metall in Hessen.
    Themen unseres Gesprächs waren daher auch die Branchensituation insgesamt, die Schwierigkeiten vieler Unternehmen, geeignete Bewerber zu finden und natürlich auch die Digitalisierung.
    Als TOPAS-Ausbildungsbetrieb hat es Manfred Gärtner selbst als Kleinunternehmen noch vergleichsweise einfach, junge Menschen für eine Ausbildung zu gewinnen - was aber auch daran liegt, dass er seinem Auszubildenden etwas bietet. So hat sein derzeitiger Auszubildender schon ein Jahr im Ausland verbracht. Außerdem sind die Ausbildungsplatzvergütungen in der Metallbranche nicht unattraktiv: Bereits im ersten Jahr zur Ausbildung als Feinwerkmechaniker werden 620 Euro gezahlt, nach Beendigung der 3 ½ jährigen Ausbildung verdient man ein Gehalt von etwa 2300- 2500 Euro brutto. Dank an Manfred Gärtner für die interessanten Einblicke in sein Unternehmen!

    Pressemitteilung:

    12. August 2016

    KinderKunstwerkstatt Königstein erhält Aufbauhilfe

    Im Rahmen der „Kulturellen Bildung in Hessen“ erhält die KinderKunstwerkstatt Königstein e.V. eine Projektförderung aus Landesmitteln des Landes Hessen, teilt SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth mit. „Die KinderKunstwerkstatt erhält diese Mittel zweckgebunden für die Grundausstattung ihrer Initiative“, freut sich die Politikerin. Der Verein sei anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und biete mit seinen Programmen und Angeboten für Kinder und Jugendliche eine Vielfalt an künstlerischen Möglichkeiten. „Kunst erleben“ sei ein schönes Motto, das der Verein sich ins Konzept geschrieben habe, stellt Barth fest und wünscht den Akteuren weiterhin erfolgreiches Wirken.

    Pressemitteilung:

    12. August 2016

    Judoabteilung der Homburger Turngemeinde erhält Zuschuss

    Mit Freude gratuliert die SPD-Landtagabgeordnete Elke Barth der Judoabteilung der Homburger Turngemeinde 1846 e.V. Aus Mitteln der Allgemeinen Vereinsförderung des Landes Hessen erhalten die Judoka einen Förderbeitrag in Höhe von fünfhundert Euro. „Ich freue mich deshalb so für diese Abteilung, weil ihre aktiven Sportler wirklich sehr erfolgreich sind und regelmäßig deutsche und europäische Meisterschaften gewinnen und Preise einheimsen“, begrüßt Barth die Förderung.
    Außerdem würde dort eine hervorragende Jugendarbeit geleistet. Sie wünscht den Judoka weiterhin große Erfolge und herausragende Ergebnisse

    Meldung:

    10. August 2016

    Besuch des Zentrums für Jugendberatung und Suchthilfe

    Heute informierte ich mich bei Pia Sohns-Riedl, der Leiterin des Zentrums für Jugendberatung und Suchthilfe für den Hochtaunuskreis, über die aktuelle Arbeit des Zentrums. Das Aufgabenspektrum der Beratungsstelle ist groß: ambulante Suchtberatung, Gesprächsgruppen, Präventionsprojekte, Information, mobile Beratung sowie die Betreuung von Betreutem Wohnen und Einzelwohnen und vieles mehr - und das für alle Altersgruppen.
    Ich interessierte mich insbesondere für die neuesten Entwicklungen im Jugendbereich. Frau Sohns-Riedl bestätigte mir, dass das Thema Alkohol leicht rückläufig sei, man sich neben den verschiedenen Drogen inzwischen aber auch mit „Verhaltenssüchten“ im Zusammenhang mit den sozialen Medien beschäftigen würde, eine immer stärker werdende Entwicklung.
    Das Thema Fachkräftemangel hat jetzt auch den Sozialbereich erreicht: Da im Flüchtlingsbereich enorm viele Sozialarbeiter in den letzten Monaten eingestellt wurden, ist der Markt inzwischen leergefegt – zudem die Gehälter seit Jahren stagnieren, was einen Arbeitsplatz gerade in Bad Homburg und seinem teuren Wohnungsmarkt auch nicht attraktiver macht.

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    09. August 2016

    Besuch bei IT-Unternehmen in Darmstadt

    Heute habe ich mit meinem Kollegen Tobias Eckert die Software AG in Darmstadt besucht, einer der Weltmarktführer für Softwarelösungen für Unternehmen. Themen unseres intensiven Gesprächs waren die Bereitstellung von Risiko- und Wachstumskapital, die Unterstützung der IT-Branche durch das Land, Startup-Förderungen zB aktuell im Bereich Fintech und natürlich das große Thema Digitalisierung. Fazit: Hier hat die Politik noch viel Spielraum, um Rahmenbedingungen zu verbessern, gerade auch in Hessen.
    Danach ging es weiter zum House of IT, wo uns der Geschäftsführer, Dr. Robert Heinrich, begrüßte sowie Vertreter zweier am House of IT beteiligten Unternehmen nterra und Qgroup. Hier spielte vor allem das Thema Datenschutz, aber auch wieder das hessische Förderumfeld eine Rolle.

    Meldung:

    09. August 2016

    Besuch der Feuerwehr Bad Homburg

    Ein interessantes Gespräch hatte ich gestern mit meiner Kollegin aus dem Landtag, der hessischen SPD-Generalsekretärin, Nancy Faeser, im Rahmen ihrer Sommertour bei der Feuerwehr in Bad Homburg.
    Der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbands Hochtaunus, Norbert Fischer, der stellvertretende Kreisbrandinspektor, Stefan Sauer, der Schriftführer des Kreisfeuerwehrverbands, Wolfram Kister, sowie der stellvertretende Leiter und Fachbereichsleiter Bevölkerungsschutz der Feuerwehr Bad Homburg, Frank Juli, nahmen sich viel Zeit, uns die aktuellen Themen der Feuerwehren im Hochtaunuskreis: Personalsituation der Feuerwehren, Nachwuchsgewinnung, Florix, Digitalfunk, Katwarn und der neue kommunale Warndienst durch Sirenen in Bad Homburg, die Zusammenarbeit mit dem Umland, initiativen der Landespolitik wie zur Rettungsgasse und vieles mehr, zu erläutern.
    Danke für die umfassende Information!

    Meldung:

    13. Juli 2016

    Freunde des Carnevals aus Bad Homburg im Hessischen Landtag

    Lieben Besuch bekam ich am heutigen Mittwoch aus Bad Homburg. „Meine“ Freunde des Carneval hatten sich auf den Weg in den Wiesbadener Landtag gemacht. Fast der komplette Elferrat war vertreten! Bei Kaffee und Kuchen hatten wir eine interessante und intensive Diskussion von der Ausbildungssituation im Handwerk bis zur Rente – und natürlich berichtete ich auch, wie es sich anfühlt, nach fast 20 Jahren in der Wirtschaft plötzlich hauptberuflich in der Politik tätig zu sein. Zuvor war die Besuchergruppe auch während der Plenardebatte zu Gast auf der Besuchertribüne und wurde Zeuge, wie zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode die Sitzung unterbrochen und der „Ältestenrat“ einberufen wurde, da die Debatte etwas zu hitzig geraten war. Einen Ältestenrat gibt es auch beim FdC!

    Pressemitteilung:

    07. Juli 2016

    Barth (SPD): Fortschritt für Dornholzhausen

    Für den Neubau des Feuerwehrhauses im Bad Homburger Stadtteil Dornholzhausen erhält die Stadt eine Zuwendung in Höhe von knapp 140.000 Euro aus dem Förderprogramm für den Brandschutz des Landes Hessen.

    Erfreut zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth: „Im vergangenen Jahr wurden seitens der Stadtverordnetenversammlung die planungsrechtlichen Grundlagen für die Stadtteilaufwertung von Dornholzhausen geschaffen.“ Durch den Neubau des Feuerwehrhauses an anderer Stelle werde zudem die Möglichkeit geschaffen, die Kinderbetreuung im Stadtteil neu zu strukturieren und auszubauen."

    Dass sich das Land an den Investitionen beteilige, sei hilfreich für die Umsetzung des Gesamtprojekts, so Barth. Nach Ober-Eschbach sei dies nun schon der zweite Feuerwehrneubau, der auf die Zielgerade gehe.

    Die Auszahlung der Zuwendung werde in drei Schritten entsprechend dem Baufortschritt in drei Abschlägen in den Jahren 2016, 2017 und 2018 erfolgen.

    Pressemitteilung:

    04. Juli 2016

    Elke Barth (SPD): Deutliche Kritik der hessischen Wirtschaft lässt aufhorchen

    Die SPD-Landtagsabgeordnete und mittelstandspolitische Sprecherin, Elke Barth, hat die heutige Pressekonferenz der Industrie- und Handelskammern (IHK), sowie des hessischen Handwerkstags zur Bewertung der Halbzeitbilanz der Landesregierung wie folgt kommentiert:

    „Bei der Zwischenbilanz der hessischen Wirtschaft zur Halbzeit der Landesregierung werden die Wirtschaftsvertreter in ihrer Kritik an einigen Stellen sehr deutlich. Neben den üblichen höflichen Kommentierungen lassen einige Anmerkungen aufhorchen.

    So beschreibt der hessische Handwerkstag die Auswirkungen der kommunalfeindlichen Landespolitik, die laut Handwerkstag viele Kommunen zwinge, an der Steuerschraube zu drehen und Grund- und Gewerbesteuern zu erhöhen, sehr drastisch und spricht von einem ‚Missbrauch der Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs.‘ Auch die Industrie- und Handelskammern kritisieren die damit einhergehende ‚Verteuerung des Standorts Hessen auf breiter Ebene.‘

    Ein weiteres Alarmsignal senden die Wirtschaftsvertreter mit der Beschreibung des immer dramatischer werdenden Mangels an Auszubildenden wie auch an qualifizierten Fachkräften und Übernehmern von Betrieben. Das gemeinsam von Land und Wirtschaft erarbeitete Konzept ‚Fachkräftesicherung Hessen‘ zeige zwar richtige und wichtige Maßnahmen, deren Umsetzung wird vom Handwerk aber noch vermisst.

    Die Landesregierung kommt wie in ihrer Antwort auf die Große Anfrage der CDU zum Thema Handwerk im März diesen Jahres über eine Zustandsbeschreibung der Mängel nicht hinaus - Umsetzung Fehlanzeige.

    Auch die Schulpolitik bekommt keine guten Noten. So wird vom Handwerk das Fehlen eines umfassenden Konzepts zur Stärkung von Haupt- und Realschulabschlüssen vermisst und auch die hohen Abbrecherquoten sowie Kritik an einer noch nicht zufriedenstellende Berufsorientierung als Kernelement aller schulischen Bildungsgänge geübt.

    Die IHK beschreibt zudem, dass eine bundesweite Umfrage gerade an den hessischen Berufsschulen eine deutliche Unzufriedenheit festgestellt habe. Die Zufriedenheit der Ausbildungsbetriebsvertreter liege 8 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Mehr als ein Drittel der Befragten waren mit der hessischen Berufsschulsituation eher unzufrieden oder gar nicht zufrieden! Dies ist ein deutlicher Warnschuss dass hier etwas passieren muss, gerade in Anbetracht des zunehmenden Fachkräftemangels.

    Die SPD schließ sich der Folgerung der IHKs an, zur Gewinnung von Fachkräften die duale Ausbildung und Berufsorientierung nun in den Fokus zu rücken. Auch die mangelnde Durchlässigkeit kritisieren wir schon lange.

    Beim Thema der Fördermöglichkeiten, wie zum Beispiel bei der Digitalisierung, sieht das Handwerk Nachholbedarf. So müssen nach Meinung des Handwerkstags unbürokratische Fördermöglichkeiten zugeschnitten auf kleine Betriebe geschaffen werden – das Thema eigener Landesfördermittel hatten wir bereits in einem Antrag zu den freien Berufen im Frühjahr angemahnt. Dieses Ansinnen ist jedoch am Widerstand der Regierungskoalition gescheitert.

    Bestätigt sehen wir uns vor allem auch in unserer Kritik an den viel zu niedrigen Ausgaben des Landes für die Verkehrsinfrastruktur. Bei der Landesregierung sollten inzwischen die Ohren klingeln, wenn sich immer mehr Vertreter und Verbände unserer Kritik anschließen – wie nun auch das Handwerk und die IHKs unisono. Es darf den Wirtschaftsminister nicht kalt lassen, wenn die IHKs in ihrem Bericht schreiben: ‚Der Werteverzehr liegt weit über den Investitionen. Der Sanierungsstau wird so nicht aufgelöst. Hier muss weiter gegengesteuert werden.‘ Das Landesstraßenbauprogramm bilde nach Meinung der IHKs zudem ‚nur einen Bruchteil der nötigen Maßnahmen ab.‘ Dies ist ein klarer Handlungsauftrag und wir erwarten vom zuständigen Minister die entsprechenden Konsequenzen.

    Bemerkenswert ist auch die harsche Kritik der IHKs an der Regionalpolitik der Landesregierung. Hier würden die Potentiale bisher wenig genutzt und der Stillstand in der Förderung regionaler Stärken erschwere die Koordination von Wachstumsinitiativen in ländlichen Regionen und in der Metropolregion gleichermaßen, so der konkrete Vorwurf. Wir sind gespannt, wie die Landesregierung hierauf reagiert.

    Die Landesregierung hat noch viel zu tun, wenn sie die von der Wirtschaft aufgegebenen Hausaufgaben und kritisierten Versäumnisse bis zum Ende der Legislaturperiode noch aufarbeiten will. Die SPD sieht sich in vielen Kritikpunkten wie der kommunalfeindlichen Politik, der nicht wirkungsvollen und zielführenden Begegnung des Fachkräftemangels, der mangelhaften Berufsorientierung an den Schulen sowie dem massivem Investitionsstau bei der Verkehrsinfrastruktur bestätigt.“

    Meldung:

    30. Juni 2016

    Besuch bei OHROPAX in Wehrheim

    Gestern besuchte ich die Fa. OHROPAX in Wehrheim, ein sehr sympathisches Kleinunternehmen mit Weltruf: Immerhin gehört OHROPAX seit langem zu den 300 stärksten Marken Deutschlands, wo der Markenname als Synonym fürs Produkt verwendet wird.
    Nachdem der Bad Homburger Standort zu klein wurde, residiert das Unternehmen nun schon seit 1991 im Apfeldorf, seit 5 Jahren in einem neuen und größeren Betriebsgebäude. Kernartikel sind nach wie vor die bekannten Ohrstöpsel aus Wachskugeln, Silikon oder Schaumstoff in allen möglichen Variationen und Farben. Die weltweite Produktion der beiden ersteren Herstellungsarten erfolgt ausschließlich in Wehrheim, wo 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die meisten seit langen Jahren, beschäftigt sind. Eine Produktion im "billigeren Ausland" kommt für Geschäftsführer Michael Negwer, den Enkel des Firmengründers, nicht in Frage. Zu "Bad Homburger Zeiten" wurde im Übrigen ein nicht unerheblicher Teil der Wachskugelproduktion noch in Heimarbeit gefertigt.
    Das Thema Bewerbermangel bekommt man bei Ohropax nun auch zu spüren: Der Zeitarbeitsmarkt ist nahezu leergefegt und auf die letzte Anzeige hat sich nicht einmal eine Handvoll Interessenten gemeldet. Danke an Michael Negwer für die interessanten Einblicke.

    Meldung:

    27. Juni 2016

    Besuch bei Pikatron in Usingen

    Einen sehr freundlichen Empfang bereitete die Geschäftsführung der Usinger Pikatron Gruppe, vertreten durch CEO Dr.-Ing Wilhelm Hickmann, dem kaufmännischen Leiter Dirk Urban, Matthias Staab, Entwicklung, sowie dem Betriebsrat der Landtagsabgeordneten Elke Barth. Begleitet wurde die Abgeordnete von Ihrer Vorgängerin, der jetzigen Kreistagsabgeordneten Petra Fuhrmann und Stadtrat Michael Hahn (SPD).
    Die Besucher waren beeindruckt von der großen Produktpalette des 1974 in Usingen gegründeten Unternehmens, welches inzwischen an 4 Standorten in Deutschland etwa 350 Mitarbeiter beschäftigt, darunter 125 am Stammsitz in Usingen. Dort gehört das Unternehmen inzwischen zu den größten Arbeitgebern und damit auch wichtigsten Gewerbesteuerzahlern.
    Zur Philosophie von Pikatron gehört es, an allen vier innerdeutschen Standorten -wie auch am Standort in Tschechien- das gleiche "Know How" und die annähernd gleichen Produktionsmöglichkeiten bereitzuhalten. So können Produktionen flexibel verschoben und Mitarbeiter auch zeitweise an anderen Standorten eingesetzt werden.
    Die Expertise von Pikatron sind kundenspezifische Fertigungen aus allen möglichen Industriebereichen in kleinen Stückzahlen. Viele Bauelemente werden dabei vorwiegend manuell oder nur teilautomatisiert hergestellt.
    Angesprochen auf das neue Gesetz zur Regulierung von Zeitarbeit und Werksverträgen berichtet Dr. Hickmann, dass man damit bei Pikatron sicher keine Probleme haben werde. Bei Pikatron werden über Zeitarbeit beschäftigte Arbeitnehmer bei entsprechenden Voraussetzungen nach spätestens einem Jahr übernommen. Auch zur Mitarbeiterakquise, um sich aufwendige Bewerberverfahren zu sparen, bediene man sich gerne der Zeitarbeit - und wenn es passt, wird eingestellt .Danke für den informativen Besuch!

    Meldung:

    22. Juni 2016

    Diskussionskreis Hochtaunus zu Besuch im hessischen Landtag

    Danke an den Diskussionskreis Hochtaunus, der bei seinem heutigen Besuch im Landtag seinem Namen alle Ehre gemacht hat. In nur einer Stunde diskutierten wir engagiert über den Biblis-Untersuchungsausschuss, den Petitionsauschuss und die Flüchtlingssituation, die Lage des Handwerks, Meisterbrief und Hochschulpolitik und natürlich meine Arbeit im Landtag.

    Meldung:

    22. Juni 2016

    SPD fordert besonderen Schutz im Arbeitsverhältnis für aktive Feuerwehrangehörige in Einsatzabteilungen

    Der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dieter Franz hat sich während seiner Rede zur Ersten Lesung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) im Plenum des Hessischen Landtages wie folgt geäußert:

    „Ziel der gesetzlichen Ergänzung des HBKG ist es, denen mehr Sicherheit am Arbeitsplatz zu geben, die sich an 365 Tagen im Jahr, ob an Sonn- oder Feiertagen und das Tag und Nacht für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen und dabei oft Leib und Leben riskieren. Die Freiwilligen Feuerwehren sind daher ein unverzichtbarer Bestandteil der Sicherheitsarchitektur in Hessen.

    Wir wollen es aber nicht nur bei berechtigter Anerkennung und Würdigung belassen, sondern sehr konkret und zielgerichtet die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die aktiven Männer und Frauen in den Einsatzabteilungen in ihrer arbeitsrechtlichen Stellung stärken. Eine solche Schutzklausel gibt es auch für alle ehrenamtlichen kommunalen Mandatsträger, vom Mitglied im Ortsbeirat bis zum Kreistagsabgeordneten. An dieser gesetzlichen Regelung, die im § 35a der Hess. Gemeindeordnung normiert ist, hat sich die von der SPD vorgeschlagene Änderung des HBKG orientiert. Dies umfasst, dass die Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse nur noch aus wichtigem Grund gekündigt werden können, Versetzung auf einen anderen Posten nur noch in engen Grenzen möglich ist und es keine Herabstufung bei der Bezahlung geben darf. Die gesetzlichen Änderungen hält die SPD-Fraktion als geeignet, einerseits einen Beitrag zur Stabilisierung der Personalstärken zu leisten und andererseits einen gewissen Anreiz zu bieten, sich bei den Freiwilligen Feuerwehren aktiv zu engagieren.

    Wer das System der Freiwilligen Feuerwehren und die Unterstützung der Aktiven ernst nimmt, müsste der Gesetzesänderung im HBKG zustimmen können.“

    Eine Umfrage zum Thema finden Sie auf dieser Seite.

    Meldung:

    20. Juni 2016

    Betriebsbesichtigung bei Praum

    Heute besichtigte ich die Produktionsstätten von Praum Zwieback in Neu-Anspach.
    Da sich eine notwendige Erweiterung der Produktions- und Lagerkapazitäten in der Zwieback-Stadt Friedrichsdorf nicht realisieren ließ, hat die Firma Praum Zwieback, zusammen mit dem Schwesterunternehmen Sommer Zwieback, seit nunmehr gut 5 Jahren seine Zelte in Neu-Anspach aufgeschlagen.
    Neben dem Standort in der Rudolf-Diesel Straße, hat das Unternehmen inzwischen in der Zeppelin Straße ein weiteres Grundstück für eine neue Lagerhalle erworben und auch für künftigen Erweiterungsbedarf ist noch Platz.
    Die Zeichen stehen seit Jahren klar auf Wachstum, berichtete mir Geschäftsführer Dietrich Praum. Umgezogen war das Unternehmen mit 50 Mitarbeitern. Inzwischen sind der Friedrichsdorfer Standort, der ursprüngliche Stammsitz des Unternehmens, wie auch die Produktion in Reichelsheim, umgezogen und in Neu-Anspach konzentriert, wo inzwischen 70 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz haben.
    Handwerkliche Fertigung in hoher Qualität ist immer noch das Markenzeichen von Praum. Der klassische Zwieback ist heute nur noch ein Teil des Sortiments, dessen 150 Artikel auch Kekse und Knabbergebäck umfassen. Fast alle Artikel sind in Bioqualität, seit 2003/04 sind die Backwaren der Marke Sommer sogar Demeter-zertifiziert.
    Vegan, vegetarisch oder glutenfrei sind die Trends der Branche, auf die Praum gesetzt hat und die ihm auch jährlich stabile Umsatzzuwächse bescheren. Ein Viertel der Produktion geht inzwischen ins Ausland.
    Für mich als mittelstandspolitische Sprecherin ist es schön zu sehen, dass auch Produktion in Deutschland, selbst im teuren Rhein-Main Gebiet, noch eine Chance hat, wenn sich Unternehmen gut aufstellen und Marktentwicklungen und Trends richtig deuten. Auch wenn die Produktionsmengen im Vergleich zu den Großen der Branche eher überschaubar sind, bedient Praum ein wichtiges Marktsegment und wird sich hier weiter behaupten. Ein besonderer Geheimtipp ist der Werksverkauf – nicht verpassen!

    Pressemitteilung:

    19. Juni 2016

    Förderung für das 5. Bad Homburger Lied- und Kammermusikfest

    Das Land Hessen unterstützt aus Sondermitteln das gerade stattgefundene 5. Bad Homburger Lied- und Kammermusikfest mit 2000 €uro. „Dieses Geld ist gut angelegt, denn wieder einmal hatte Bad Homburg international renommierte Künstlerinnen und Künstler zu Gast, die in großen Häusern der Musikwelt auftreten“, freut sich SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth über den Zuschuss. In acht Konzerten sei den Kultur Interessierten ein vielfältiges Programm geboten worden, das über Liedvorträge von Johannes Brahms, Wiener Meister über Kammermusikabende auch ein Konzert für Kinder bot. Mit der Schlosskirche und dem Bad Homburger Schloss seien Veranstaltungsräume vorhanden, die der klassischen Musik den richtigen künstlerischen und klangvollen Rahmen bieten würden. Unterstützung auch dieser Kultur sei ein wichtiger Baustein als Standortfaktor für Unternehmen nicht nur in Bad Homburg sondern auch im Kreis, begründet Barth ihre Haltung für den Zuschuss.

    Pressemitteilung:

    02. Juni 2016

    Fortführung der Busverkehre mit Transdev vor allem auch gutes Signal für die Mitarbeiter!

    Nicht nur für die Fahrgäste in Bad Homburg , Oberursel und Friedrichsdorf sondern auch für die Busfahrer ist die Nachricht, dass Transdev die Ausschreibung der Busverkehre für die nächsten 8 Jahre gewonnen hat, eine sehr gute Nachricht.
    In Bad Homburg bekommen wir endlich wieder moderne und umweltfreundliche Busse und das vermutlich schon vor dem offiziellen Vertragsneubeginn im Januar 2017, auch bei den Busfahrern wird die gestern bekanntgewordene Nachricht über die Fortführung der Busverkehre mit der Transdev große Erleichterung auslösen.
    Wäre wieder ein neuer Betreiber zum Zug gekommen, wären die Fahrer, die zum Teil erst im Januar unter Verlust ihrer bisherigen Ansprüche bei der VRM kündigen mussten und zur Transdev gewechselt sind, erneut in der Situation gewesen, ihren Arbeitgeber wechseln zu müssen. Die neu eingestellten Fahrer bei der Transdev hatten alle nur bis Ende 2016 befristete Verträge, da Transdev natürlich nicht wissen konnte, ob sie die Neuausschreibung gewinnen und somit die Fahrer auch langfristig weiter beschäftigen können würden.
    Nun gibt es eine klare Zukunftsperspektive für die Fahrer.
    Zusammen mit der SPD-Fraktion im Bad Homburger Stadtparlament hatte sich Barth in ihrer Funktion als Landtagsabgeordnete für die beschäftigten Busfahrer stark gemacht. Sie hatte die betroffenen Kommunen aufgefordert, eine Klausel im neuen Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz zu nutzen, die einen eventuellen neuen Betreiber verpflichtet hätte, die Fahrer analog eines Betriebsübergangs vom Altbetreiber zu übernehmen. „Dies hat sich nun erledigt, da der jetzige Betreiber der neue Betreiber sein wird,“ zeigt sich die Abgeordnete erleichtert.

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